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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/5005/08-185367000

Bausatz für optischen Verbinder (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Keramik-Ferrule in einem sepzifisch geformten Kunststoffinnengehäuse, einem Außengehäuse aus Kunststoff zur Aufnahme der Ferrule, einer Crimphülse, zwei verschiedene Kabelknickschützer und einer Schutzkappe, - noch nicht zusammengesetzt, - zum Verbinden und mechanischen Ausrichten von optischen Fasern, Bündeln aus optischen Fasern oder optischen Kabeln. "Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel; noch nicht zusammengesetzt - Bausatz für optischen Verbinder"

DEF/5005/08-161142000

Andere Kleidung, sog. Bluse für Frauen und Mädchen, Größe 36, siehe Foto - aus 0,7 mm dicken, leichten, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 65% Baumwolle und 35% synthetischen Chemiefasern, - mit einem halsfernen, runden Ausschnitt, - vorn mit einer teilweisen Öffnung mit Knöpfen von rechts auf links (damit keine Ware der Position 6109), - mit langen Ärmeln, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 67 cm), - vorn mit einer großen, aufgesetzten Tasche (sog. Kängurutasche) unterhalb der Taille (daher keine Hemdbluse der Position 6106), - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - u.a. auf Grund der geringen Dicke des Materials und der Ausstattung (kein verengender Bund am unteren Rand) liegt kein Kleidungsstück der Position 6110 vor.

DEM/5005/07-18508110000

Sog. mobile Späneabsauganlage - aus einem Gehäuse mit Schalter, Tragegriff, Anschlussstutzen, Steckdose, eingebautem Elektromotor, Motorfilter, angecliptem Staubbeutelbehälter mit herausnehmbarem Staubbeutel sowie mit flexiblem Schlauch, noch nicht zusammengesetzt, - mit einer Leistung des Motors von 600 W und einem Fassungsvermögen des Staubbehälters von ca. 8 l, - zum Absaugen von Staub und Spänen in Industrie- und Handwerksbetrieben, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (zwei starre Rohre, drei Adapter, Düse, Bürstendüse und zwei Ersatzkohlebürsten mit Federn). Die mobile Späneabsauganlage bestimmt den Charakter des Ganzen. "Staubsauger mit eingebautem Elektromotor, mit einer Leistung von weniger als 1500 W und einem Fassungsvermögen des Staubbehälters von weniger als 20 l, (Warenzusammenstellung aus einem noch nicht zusammengesetzten Staubsauger -charakterbestimmend- und Beipack) - sog. mobile Späneabsauganlage"

DEF/5005/07-16406109090

Schuhoberteil, siehe Foto, - aus Spinnstoff (Stickereien mit bunten Perlen und Ziersteinen) für eine sogenannte Dianette, - nicht handegearbeitet.

DEF/5005/06-165059010

Warenzusammenstellung bestehend aus Mütze, Handschuhen und Schal, sog. Kdr.Set, siehe Foto, - gemeinsam für den Einzelverkauf in einer klarsichtigen Poly-Tüte aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Kälteschutz) zusammengestellt, - aus ca. 4,5 mm dicken (Schal) und ca. 5,0 mm dicken (Mütze und Handschuhe), doppellagigen, mit Applikationsstickereien versehenen, buntgewirkten Gewirken aus (lt. Antrag) synthetischen Chemiefasern, - Schal: Abmessungen 13 cm breit und 100 cm lang; Gewicht: 89 g, - Handschuhe: als Fäustling gearbeitet; mit Stulpen; mit einer Handbreite von 8 cm, einer Daumenlänge von 5 cm und einer Handlänge ohne Stulpe von 12 cm; Gewicht: 41 g, - Mütze: durch Zusammennähen von Spinnstoffgewirken der Kopfform angepasst hergestellt, ohne Schirm; am unteren Rand, flachliegend gemessen: 26 cm; Höhe: 18 cm; Gewicht 73 g, - der Schal herrscht im Hinblick auf das Gewicht (Umfang), die Mütze (lt. Antrag) im Hinblick auf den Wert vor; somit verleiht keiner der beiden Bestandteile der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6505 und 6117) der in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - aufgrund der Abmessungen des Schals und der Handschuhe kein Bekleidungszubehör für Kleinkinder der Pos. 6111

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI