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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEHH/5109/09-13905992500

Angaben des Antragstellers: Polyvinylpolypyrrolidon (PVPP) (Povidon), CAS-Nr. 9003-39-8, PVPP ist ein kreuzvernetztes, in den meisten organischen Lösungsmitteln unlösliches Polymer, das als weißes Pulver geliefert und zur Entfernung phenolischer Stoffe eingesetzt wird. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Nach den vorliegenden Angaben liegt Polyvinylpyrrolidon vor.

DEM/5109/08-18544429000

Steuerkabel (sog. Control Cable) - in Form eines 0,5 m langen, isolierten elektrischen Kabels, beidseitig mit Anschluss- stücken (Stecker und Buchse) versehen, - für eine Spannung von max. 300 V, - zur Verwendung als elektrisches Verbindungskabel zwischen Antennenmotor und Steuer- einheit einer sog. Antennentilt-Fernsteuerung. "Isoliertes elektrisches Kabel, kein Koaxialkabel, für eine Spannung von weniger als 1000 V, mit Anschlussstücken, nicht von der für die Telekommunikation verwendeten Art - Steuerkabel (sog. Control Cable)"

DEF/5109/08-14202990090

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Etui für Schmuckwaren, Serie "Maine 2500", Art.-Nr. 2512 (Trauringetui flach), siehe Foto, - mit einer Außenseite aus Papier (in Leinenstruktur geprägt), - auf eine formgebende Unterlage aus Pappe geklebt, - mit einem aufklappbaren Deckel mit Druckknopfverschluss, - an der Innenseite des Deckels gepolstert gefüttert, - mit einem Inneneinsatz aus mit Scherstaub beflockten Geweben überzogener Pappe, der mittels eines Trennstegs in zwei Felder zur Aufnahme von Trauringen unterteilt ist, - mit einer Größe von ca. 8,5 x 5,5 x 2 cm, - eingesteckt in einer zur Verpackung dieser Ware üblichen, an zwei Seiten offenen Umschließung (Schiebehülle) aus Pappe.

DEM/5109/07-18519815500

Batteriebetriebenes Magnetbandkassettengerät, - aus analogem Magnetbandkassettengerät, CD-Spieler, Lautsprecher, Tonfrequenzverstärker, Stromversorgung, Akkumulator, Anschlüssen und Bedienelementen in einem Gehäuse mit Tragegriff (Abmessungen: 266 x 423 x 242 mm), - zur analogen Tonaufnahme und -wiedergabe, zur Tonwiedergabe von Compact-Discs (Audio-CD), zur Tonfrequenzverstärkung und zum Umwandeln von elektrischen Tonfrequenzimpulsen in Schallwellen, ohne kennzeichnende Haupttätigkeit. "Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerät, kein Gerät der Unterpositionen 8519 2010 bis 8519 8151, batteriebetriebenes Magnetbandkassettengerät für die Tonaufnahme und Tonwiedergabe, mit eingebautem Verstärker und Lautsprecher - (Kombination aus Kassettenrekorder, CD-Abspielgerät, Tonfrequenzverstärker und Lautsprecher - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit)"

DEF/5109/07-16402999390

Trainingsschuhähnliche Schuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff, - auf das Oberteil sind Teile aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss (6 Ösenpaare), - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - mit einem cif-Preis je Paar (lt. Antrag) von weniger als 7,50 Euro

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI