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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/5112/09-12106909845

Nahrungsergänzungsmittel; Kapseln mit Vitaminen und Spurenelementen Vorgelegt wurde eine buntbedruckte Original-Faltschachtel mit Beipackzettel und drei Blistern mit je 20 durch- sichtigen, oblongen Steckkapseln, gefüllt mit roten und grauen, bis 2 mm großen Kügelchen. Diese enthalten Angaben über die Produktbezeichung, den Inhalt (60 Kapseln), die Zusammensetzung (im Wesentlichen Vitamine, Spurenelemente und Füllstoffe), das Anwendungsgebiet (für Vitalität und Abwehrkräfte) und die Verzehrempfehlung (Täglich 1 Kapsel unzerkaut mit reichlich Flüssigkeit). Stärke (polarimetrisch): mehr als 5 GHT Saccharose/Invertzucker/Isoglucose *: weniger als 5 GHT Stärke/Glucose *: weniger als 5 GHT Milchfett, Milchprotein (gem. Antragsangaben): nicht enthalten *gem. VO (EG) Nr. 900/2008 Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, mehr als 5 GHT Glucose oder Stärke ent- haltend; kein Erzeugnis der Position 3004 der KN, da das Erzeugnis nicht zu therapeutischen oder prophylak- tischen Zwecken i. S. dieser Position aufgemacht ist.

DEM/5112/08-18501109990

Antennenmotor (Stellmotor) - aus einem bürstenlosen Elektro-Schrittmotor, integriertem Positionsgeber, Steuerelektronik mit Speichervorrichtung und Überspannungsschutz, in einem wetterfesten Kunststoff- Gehäuse mit zwei Anschluss-Steckern (Abmessungen L x B x T: 203 x 70 x 70 mm), - mit einer Leistung von weniger als 37,5 W, bei einer Betriebsspannung von 10 - 30 V Gleichstrom, - zur Umwandlung elektrischer Energie in Bewegungsenergie (Drehbewegung), - zur Montage an eine Antenne zum Ausrichten des vertikalen Öffnungswinkels der Antenne. "Elektromotor (Gleichstrommotor) mit einer Leistung von weniger als 37,5 W, keine Ware der Unterpositionen 8501 1010 10 0 bis 8501 1099 83 0 - Antennenmotor (Stellmotor)"

DEF/5112/08-14202990090

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Etui für Schmuckwaren, Serie "Maine 2500", Art.-Nr. 2505 (Universaletui groß für Anhänger und Ohrschmuck), siehe Foto, - mit einer Außenseite aus Papier (in Leinenstruktur geprägt), - auf eine formgebende Unterlage aus Pappe geklebt, - mit einem aufklappbaren Deckel mit Druckknopfverschluss, - an der Innenseite des Deckels gepolstert gefüttert, - mit einem Inneneinsatz aus mit Scherstaub beflockten Geweben überzogener Pappe, der durch sechs Einschnitte zur Aufnahme einer Schmuckware geeignet ist, - mit einer Größe von ca. 9 x 9 x 3 cm, - eingesteckt in einer zur Verpackung dieser Ware üblichen, an zwei Seiten offenen Umschließung (Schiebehülle) aus Pappe.

DEM/5112/07-18543709099

Ton-Mischpult - aus mit aktiven und passiven elektrischen und elektronischen Bauelementen bestückten gedruckten Schaltungen in einem Gehäuse (Abmessungen: 710 x 680 x 130 mm) mit Anzeige- und Bedienelementen, Ein- und Ausgangsanschlüssen, - zum Mischen von Audiosignalen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Tonmischgerät"

DEF/5112/07-16404110090

Trainingsschuhähnliche Schuhe (Halbstiefel), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet, - mit einem cif-Preis je Paar (lt. ergänzenden Antragsangaben) von weniger als 7,50 Euro, - knöchelbedeckend.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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