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Sojadessert mit Waldbeeren Ein Warenmuster lag nicht vor, jedoch vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung (siehe Feld 8). Nach den Antragsangaben handelt es sich um ein Erzeugnis aus Wasser, Sojamehl, Zucker, Beeren und Hilfs- stoffen, das in mit Folie verschlossenen Kunststoffbechern (150 g) in den Handel gelangen soll. Kakao, Milchfett und Milchprotein: nach der Rezeptur nicht enthalten Stärke/Glucose: weniger als 5 GHT (aus der Rezeptur abgeleitet) Saccharose/Invertzucker/Isoglucose: 5 bis weniger als 30 GHT (aus der Rezeptur abgeleitet) Lebensmittelzubereitung aus Mehl, ohne Gehalt an Kakao, anderweit weder genannt noch inbegriffen, 5 GHT oder mehr Saccharose (einschließlich Invertzucker) enthaltend, keine Kindernahrung; keine Lebensmittel- zubereitung anderweit weder genannt noch inbegriffen der Position 2106, da der Charakter durch das Soja- mehl bestimmt wird.

Transformator, - aus vier induktiv gekoppelten Kupferdrahtwicklungen mit einem gemeinsamen Ferritkern, auf einem Kunststoffträger mit mehreren Anschlüssen, - mit einer Leistung von weniger als 1 kVA, - als stromkompensierte Drossel zum Einbau in Schaltnetzteile bestimmt. (Abbildung siehe Anlage) "Elektrischer Transformator, kein Transformator mit Flüssigkeitsisolation, mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger, kein Messwandler, nicht für zivile Luftfahrzeuge"

Handschuhe, Größe XS, siehe beigefügtes Foto, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - lt. Untersuchungsergebnis mit folgendem Aufbau: -- überwiegender Teil der Handinnenfläche, Fingerzwischenräume und Außenseite der Finger- und Daumenkuppen aus mit einem Bindemittel verfestigten Vliesstoff der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern, -- im Bereich der Handinnenfläche mit aufgesetzten Zuschnitten aus Leder, -- an den Innenseiten der Fingerkuppen mit Zuschnitten aus einem mit einer geprägten Zellkunststofffolie überzogenen, undichten Gewirke; das Gewirke dient nur der Verstärkung des Zellkunststoffs (Meterware des Kapitels 39), -- an der Handaußenseite am Handgelenk und im Bereich der Knöchel aus einem Gewirke der Position 5906 mit Außenlagen aus Gewirken und einer Zwischenlage aus Mikrozellkautschuk (Neoprene), -- Teile des Handrückens und der Fingeraußenseiten aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit Außen- und Innenlage aus Gewirken aus synthetischen Chemiefasern und einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff (Meterware der Position 5903), -- im Daumenbereich aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außen- und Innenlage aus Schlingengewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff (Meterware der Position 6001), - am Handgelenk mit einem Klettverschlussriegel, - am unteren Rand mit einer Randeinfassung aus Gewirken, - nach dem Umfang herrschen die Gewirke bzw. der Vliesstoff gegenüber dem Leder bzw. dem Kunststoff vor; der Vliesstoff und die Gewirke sind nach dem Umfang jedoch in etwa gleich; keines der beiden Flächenerzeugnisse (Gewirke/Vliesststoff) verleiht daher der Ware ihren wesentlichen Charakter; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6116 und 6216) der in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen.

Sportschuhe; lt. Antrag: "Damen- und Herrengolfschuhe, Art. K303-12D" - siehe Abbildung - mit Laufsohlen aus Kunststoff (lt. Antrag), mit acht stollenähnlichen Vorrichtungen - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff - mit Schnürsenkelverschluss (5 Ösenpaare) - zur Ausübung einer Sportart (Golf) bestimmt

Haferflockenriegel mit Früchten Vertrauliche Rezepturangaben und ein Warenmuster lagen vor. Untersuchungsergebnis: Quaderförmiger, weicher, klebriger Riegel (11 cm x 3 cm x 1,5 cm; Gewicht ca. 50 g), bestehend u. a. aus ungerösteten Haferflocken, ganzen getrocketen Brombeeren und Apfelgeleestücken. Geschmack vorherrschend süß, nach Haferflocken, Brombeeren und Apfel. Kakao: nach den Antragsangaben nicht enthalten Hafer in Form von ungerösteten Flocken, mit Früchten und weiteren Zutaten zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen.