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Sojadessert Ein Warenmuster (nicht in Originalumschließung) und vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung (siehe Feld 8) lagen vor. Nach den Antragsangaben handelt es sich um ein Erzeugnis aus Wasser, Sojamehl, Zucker und Hilfsstoffen, das in mit Folie verschlossenen Kunststoffbechern (150 g) in den Handel gelangen soll. Beschaffenheit: Hellbeigefarbene, trübe, cremige Masse, in der Konsistenz einem Joghurt entsprechend. Geschmack nach Soja, süß. Kakao, Milchfett und Milchprotein: nach der Rezeptur nicht enthalten Stärke/Glucose: weniger als 5 GHT (aus der Rezeptur abgeleitet) Saccharose/Invertzucker/Isoglucose: 5 bis weniger als 30 GHT (aus der Rezeptur abgeleitet) Lebensmittelzubereitung aus Mehl, ohne Gehalt an Kakao, anderweit weder genannt noch inbegriffen, 5 GHT oder mehr Saccharose (einschließlich Invertzucker) enthaltend, keine Kindernahrung; keine Lebensmittel- zubereitung anderweit weder genannt noch inbegriffen der Position 2106, da der Charakter durch das Soja- mehl bestimmt wird.

Transformator, - aus zwei induktiv gekoppelten Kupferdrahtwicklungen mit einem gemeinsamen Ferritkern, auf einem Kunststoffträger mit mehreren Anschlüssen, - mit einer Leistung von weniger als 1 kVA, - als stromkompensierte Drossel zum Einbau in Schaltnetzteile bestimmt. (Abbildung siehe Anlage) "Elektrischer Transformator, kein Transformator mit Flüssigkeitsisolation, mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger, kein Messwandler, nicht für zivile Luftfahrzeuge"

Zusammenstellung (lt. Antrag: "Sportschuh für Cheerleader, Modell Ultralyte + Zugabe (Erwachsenengröße)", siehe Fotos) aus einem Paar Halbschuhen, einem Paar Badeschuhen, einer Packung mit 42 Einlegeplättchen (für die Halbschuhe) aus Kunststoff und sechzehn elastischen Einlegeplättchen (für die Badeschuhe) aus Spinnstoff bzw. Kunststoff, gemeinsam in einem Pappkarton aufgemacht: - dienen nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs und können damit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) eingreiht werden; die zusätzlichen Badeschuhe bzw. Einlegeplättchen können nicht gleichzeitig verwendet (getragen) werden und stellen daher eigenständige Waren dar; somit getrennte Einreihung: Halbschuhe (siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss, - im Seitenbereich mit zwei sog. Ausstauschplättchen aus Kunststoff verziert, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Frauen (schmaler Schnitt)

Zusammenstellung (lt. Antrag: "Sportschuh für Cheerleader, Modell Ultralyte + Zugabe (Erwachsenengröße)", siehe Fotos) aus einem Paar Halbschuhen, einem Paar Badeschuhen, einer Packung mit 42 Einlegeplättchen (für die Halbschuhe) aus Kunststoff und sechzehn elastischen Einlegeplättchen (für die Badeschuhe) aus Spinnstoff bzw. Kunststoff, gemeinsam in einem Pappkarton aufgemacht: - dienen nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs und können damit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) eingreiht werden; die zusätzlichen Badeschuhe bzw. Einlegeplättchen können nicht gleichzeitig verwendet (getragen) werden und stellen daher eigenständige Waren dar; somit getrennte Einreihung: Badeschuhe (siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit einem über den Spann reichenden, ca. 6 cm breiten, bandagenartigen Oberteil aus Spinnstoffen, - auf das Oberteil ist großflächig ein Stück aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit zwei Einsteckplättchen verziert

Zusammenstellung (lt. Antrag: "Sportschuh für Cheerleader, Modell Ultralyte + Zugabe (Erwachsenengröße)", siehe Fotos) aus einem Paar Halbschuhen, einem Paar Badeschuhen, einer Packung mit 42 Einlegeplättchen (für die Halbschuhe) aus Kunststoff und sechzehn elastischen Einlegeplättchen (für die Badeschuhe) aus Spinnstoff bzw. Kunststoff, gemeinsam in einem Pappkarton aufgemacht: - dienen nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs und können damit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) eingreiht werden; die zusätzlichen Badeschuhe bzw. Einlegeplättchen können nicht gleichzeitig verwendet (getragen) werden und stellen daher eigenständige Waren dar; somit getrennte Einreihung: Einlegeplättchen (siehe Foto) - aus Kunststoff, - 42-teilig, - dreieckig gearbeitet, - in verschiedenen Farben, - zur farblichen Gestaltung (Verzierung) der Halbschuhe bestimmt