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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/5212/09-11901909990

Sojadessert mit Kirschen Ein Warenmuster (nicht in Originalumschließung) und vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung (siehe Feld 8) lagen vor. Nach den Antragsangaben handelt es sich um ein Erzeugnis aus Wasser, Sojamehl, Zucker, Kirschen und Hilfs- stoffen, das in mit Folie verschlossenen Kunststoffbechern (150 g) in den Handel gelangen soll. Beschaffenheit: Dunkelrote, trübe, cremige, mit Kirschstücken durchsetzte Masse, in der Konsistenz einem Fruchtjoghurt entsprechend. Geschmack nach Soja und Kirschen, süß. Kakao, Milchfett und Milchprotein: nach der Rezeptur nicht enthalten Stärke/Glucose: weniger als 5 GHT (aus der Rezeptur abgeleitet) Saccharose/Invertzucker/Isoglucose: 5 bis weniger als 30 GHT (aus der Rezeptur abgeleitet) Lebensmittelzubereitung aus Mehl, ohne Gehalt an Kakao, anderweit weder genannt noch inbegriffen, 5 GHT oder mehr Saccharose (einschließlich Invertzucker) enthaltend, keine Kindernahrung; keine Lebensmittel- zubereitung anderweit weder genannt noch inbegriffen der Position 2106, da der Charakter durch das Soja- mehl bestimmt wird.

DEM/5212/08-18504318090

Transformator, - aus zwei induktiv gekoppelten Kupferdrahtwicklungen mit einem gemeinsamen Ferritkern, auf einem Kunststoffträger mit mehreren Anschlüssen, - mit einer Leistung von weniger als 1 kVA, - als stromkompensierte Drossel zum Einbau in Schaltnetzteile bestimmt. (Abbildung siehe Anlage) "Elektrischer Transformator, kein Transformator mit Flüssigkeitsisolation, mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger, kein Messwandler, nicht für zivile Luftfahrzeuge"

DEF/5212/08-14202921900

Isoliertasche in Form einer Einkaufstasche, sog. "Folienkühltasche", siehe Foto, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolie, - mit einer Zwischenlage (Isolierschicht) aus Schaumkunststoff, - mit einer Innenseite aus Kunststofffolie, - mit einem angeschweißten Handtragegriff aus Kunststoff, - ohne Inneneinteilung, - mit einer eingelegten Bodenplatte, - mit einer Größe von ca. 46 x 21 x 35 cm, - wieder verwendbare Tasche, die der Aufrechterhaltung der Temperatur von Speisen und Getränken während des Transports dient, - augenscheinlich nicht handgearbeitet.

DEF/5212/07-161091000

Modisches Unterhemd, sog. modisch gestaltetes Unterhemd, Größe S, siehe Abbildung; - aus 0,6 mm dicken, leichten, gerippten Gewirken aus lt. Antrag 57% Baumwolle, 38% Modal (künstliche Chemiefasern) und 5% Spandex (Elastomergarn, Filamentgarn; synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: 55 cm), - mit schmalen, verstellbaren Schulterträgern aus elastischen Geweben, - ohne Öffnung und ohne Verschluss (somit keine Bluse der Position 6106), - im Brustbereich durch Abnäher konvex gearbeitet; mit einer unterhalb der Brust verlaufenden Naht; formt, korrigiert und stützt nicht die Einzelbrust (somit keine Miederware der Position 6212), - der Rand der Büstenteile ist aus einer Wirkspitze (Raschelspitze) gefertigt, - zwischen den Büstenteilen mit einem aufgenähten Band aus Satingewebe mit 3 Zier- knöpfen, - modisch gestaltet, - wird unmittelbar auf der Haut getragen, - am unteren Rand gesäumt.

DEM/5212/07-18528599030

LCD-Monitor - aus einer 19 Zoll Farb-TFT-Flüssigkristallanzeige (Bildschirmdiagonale 48,3 cm, Bildschirmformat 5:4), Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik und Lautsprechern in einem Gehäuse (Abmessungen: 431 x 467 x 251 mm) mit VGA 15-Pin D-Sub- und DVI-Anschluss, mit separatem Standfuß sowie über Kabel anzuschließendem Netzteil, - zur Wiedergabe von Bildern aus verschiedenen Signalquellen, - zusammen mit Beipack (Kabel, Handbuch und CD-ROM) in einer Verkaufsumschließung. Der LCD-Monitor bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, kein Sucher, mit einer Bildschirm- diagonale von mehr als 33,2 cm aber weniger als 48,5 cm sowie einem Bildschirmformat von 5:4 (LCD-Monitor mit noch nicht montiertem Standfuß, in Funktionseinheit mit Netzteil, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)."

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI