DEBTI30761/23-15212259099
Textillaminat, sog. Material zur Schuhherstellung, Foto siehe Anlage,
- als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag mehr als 30 cm,
- laut Untersuchungsergebnis:
-- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen
Lagen:
--- mit einer Oberlage (Schauseite):
---- aus einem bedruckten Gewebe in Musterbindung, aus Garnen aus Baumwolle, Garnen aus Streifen
aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag Polyamid; mit einer augenscheinlichen Breite von unter
5 mm) und aus Effektgarnen, bestehend aus überwiegend Baumwolle und aus Streifen aus
synthetischer Spinnmasse laut Antrag Polyamid),
---- die Antragsangaben von 55 GHT Baumwolle und 45 GHT Polyamid können als zutreffend
angesehen werden,
---- nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt,
--- mit einer Unterlage:
---- aus einem Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern,
-- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 544 g,
- das die Schauseite bildende Gewebe verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf die
Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Material zur Schuhherstellung ihren wesentlichen
Charakter.
"Gewebe aus Baumwolle, anderes als in den Positionen 5208 bis 5211 genannte, mit einem
Quadratmetergewicht von mehr als 200 g, bedruckt, anderes als in der Unterposition 5212 2510
genannte, nicht auf Handwebstühlen hergestellt, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"