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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/5301/09-184509000

Sog. Trommelarretierung - aus Gleichstrom-Antriebsmotor mit Ritzel, Mikroschalter, Exzenter- und Zahnrad, Schnecke und Steuerplatine, in einem spezifisch geformten Kunststoff-Gehäuse mit Deckel, Montagebügel, beweglichem Arretierarm mit Dreh- und Druckfedern aus Stahl sowie Raste (Abbildung siehe Anlage), - zum mechanischen Feststellen (Arretieren) und Lösen (Entarretieren) der Wasch- maschinentrommel in einer Haushaltswaschmaschine. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschine zum Waschen von Wäsche bestimmt - sog. Trommelarretierung"

DEM/5301/08-18442508000

Thermal-Digitaldruckplatte - aus einer 1030 x 790 mm großen Aluminiumplatte mit einer Dicke von 0,30 mm, gekörnt und eloxiert, - zur Verwendung in einer Bogenoffset-Druckmaschine. "Druckplatte ohne Druckbild - sog. Thermal-Digitaldruckplatte"

DEF/5301/08-16403993699

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - mit zwei Klettverschlüssen und elastischen Spinnstoffeinsätzen, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Höhe des Absatzes und der Sohle von weniger als 3 cm, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Männer (u.a. weiter Schnitt), - (lt. Antrag) kein Versand aus Macau

DEF/5301/07-161143000

Andere Kleidung, sog. Bikini-Oberteil für Frauen, Artikel Abaco 01 3C8 810, Größe 40, siehe beigefügtes Foto, - aus 0,7 mm dicken, buntbedruckten Gewirken aus lt. Antrag 80% Polyamid/Nylon und 20% Lycra (Elastomergarne; beides synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 56 cm), - als Trägertop gearbeitet; mit längenverstellbaren, im Rücken gekreuzten Schulterträgern, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - an den Seiten unterhalb der Brust bis zum unteren Rand durch zwei parallel verlaufende Zugbänder vertikal zu raffen, - mit eingearbeitetem Innenteil (Bustier), -- mit konvex ausgearbeiteten Büstenteilen, --- innen mit einem eingenähten Gewirkezuschnitt, der "Taschen" bildet, in die Brustprothesen eingelegt werden können, -- entspricht aufgrund dieser Ausstattung nicht dem Warenkreis der Position 6109 ( deshalb kein modisches Unterhemd), - wird sichtbar als Oberkleidung getragen und bewirkt keine Stützfunktion der Brust (somit u.a. keine Miederware der Position 6212), - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt.

DEM/5301/07-18517693990

Empfangsmodul - aus einer gedruckten, mit UHF-Empfänger, aktiven und passiven diskreten Bauelementen sowie monolithischen integrierten Schaltungen bestückten Schaltung, in Modulbauweise, mit LED-Anzeigen und Lautstärkeregler, - zum Empfangen von Funksignalen auf einer Frequenz von 864,8 MHz, nach Einbau in ein Audiogerät, - zur Verwendung in drahtlosen Audiosystemen (z.B. Mikrofon-, Lautsprecher- und Verstärkeranlagen). "Empfangsgerät für Töne, Bilder oder andere Daten, Empfangsgerät für den Funksprechverkehr, kein Gerät der Unterposition 8517 6913 - UHF-Empfängermodul"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI