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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/5310/09-184137051

Feuerlöschanhänger - aus einer einstufigen, einströmigen Feuerlösch-Radialkreiselpumpe mit beschaufeltem Laufrad, Ansaug- und Austrittstutzen (Nennweite 125 mm), Druckmessgerät sowie Entlüftungseinheit (Doppelkolbenpumpe) und einem direkt daran angebauten, wasserge- kühlten Diesel-Antriebsaggregat (Abbildung siehe Anlage), - montiert auf einem zweiachsigen Plattformanhänger mit Bedientableau, Beleuchtung, Parkbremse, Stützrad und Heckstützen, - zur Verwendung als fahrbare Wasserpumpe für Feuerlöschzwecke. Die Flüssigkeitspumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, einstufige, einströmige Radialkreiselpumpe in Blockbauweise, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 15 mm - zusammengesetzte Ware aus Feuerlösch-Radialkreiselpumpe (charakter-bestimmend) und Anhänger (sog. Feuerlöschanhänger)"

DEM/5310/08-18528722000

Portables Fernsehempfangsgerät - aus digitalem Tuner für den terrestrischen Fernseh- und Rundfunkempfang (DVB-T) in einem Gehäuse mit 3,5" LCD-Bildschirm, eingebauter Teleskopantenne, Einschub für Speicherkarte, Lautsprecher, Anschlüssen, Bedienelementen und Akkumulator (Abmessungen 121,5 x 75,5 x 14,5 mm, Abbildung siehe Anlage), - zum Empfang von Fernseh- und Rundfunkprogrammen und zum Wiedergeben von Videos, Bild- und Tondateien (AVI, MP3, WAV, JPEG), - zusammen mit Beipack (Netzgerät und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Das Fernsehempfangsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Fernsehempfangsgerät, mit eingebautem Ton- und Bildwiedergabegerät, mit Bildschirm, für mehrfarbiges Bild, kein Projektionsfernsehgerät, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEF/5310/08-16403993699

Freizeitsandalen, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit zehenfreiem Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit drei Klettverschlüssen, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Höhe des Absatzes und der Sohle von weniger als 3 cm, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Männer (u.a. weiter Schnitt), - (lt. Antrag) kein Versand aus Macau

DEF/5310/07-14202990090

Anderes Behältnis (ein den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis), sog. Etui für Manschettenknöpfe, siehe Foto, - mit einer Außenseite aus beschichtetem Papier (geprägt), - - die Beschichtung ist als eigene Lage mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar, - - auf einem formgebenden Korpus aus Kunststoff aufgebracht, - mit den Abmessungen von ca. 8 x 8 x 3,9 cm, - mit einem aufklappbaren Deckel mit Schnappverschluss, - Inneneinsatz mit Scherstaub beflockt und zur Aufnahme von zwei Manschettenknöpfe (nicht Gegenstand der vZTA) hergerichtet, - augenscheinlich nicht handgearbeitet, - verpackt in einer für derartige Waren üblichen Verkaufsumschließung (Karton).

DEM/5310/07-106049990

"Stern", - ca. 15 cm großer, flacher, fünfzackiger Stern aus gepresster und gestanzter Jujube-Baumrinde, innen mit sternförmiger Öffnung, - mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - zu Zierzwecken. Derartige Waren werden üblicherweise auch vom Blumenhandel zu Zierzwecken angeboten. "Ziergegenstand aus getrockneten, blütenlosen Pflanzenteilen, weitergehend bearbeitet als nur getrocknet"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI