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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEF/5311/09-142029298

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Umhängetasche, einer Wickelauflage, zwei Puppenwindeln und Spielzeug in Form von zwei Cremedöschen, sog. Baby Born Fairy Style Changing Bag, Art.-Nr. 809495, in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam verpackt), zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Puppenpflege) zusammengestellt, bestehend aus - einer Umhängetasche (sog. Puppen-Wickeltasche), -- mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, -- mit einem verstellbaren, gepolsterten Schultertragegurt, -- mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss, -- mit einem Reißverschlussfach auf der Überschlagklappe, -- mit zwei Hauptfächern, das vordere ist mittels zweier Reißverschlüsse aufklappbar und mit einem weiteren Fach ausgestattet, ansonsten ohne weitere Einteilung, -- mit den Abmessungen von ca. 28 x 21 x 7 cm, -- augenscheinlich nicht handgearbeitet, - einer Wickelauflage aus Spinnstoffgewirken, -- rundum mit einem Gewebestreifen gesäumt, -- mit den Abmessungen von ca. 50 x 30 cm, - Puppenzubehör in Form von zwei Nachbildungen von Windeln, -- aus Vliesstoffen, - Spielzeug in Form von zwei Nachbildungen von Cremedosen, -- aus Kunststoffen, - die Umhängetasche bestimmt nach dem Umfang und in Bezug auf die Verwendung (Transport der Puppenpflegeartikel) den Charakter der Warenzusammenstellung.

DEM/5311/08-18515399000

Gerät für das manuelle Lichtbogenschweißen, - aus einem Inverter mit Einstellknopf, Zustandsanzeigen und Anschlusskupplungen sowie einem Elektrodenhalter und einer Masseklemme, jeweils mit Anschlusskabel, - zusammen mit einem Abklopfhammer mit integrierter Drahtbürste in einer gemein- samen Verkaufsverpackung, - zum Verbinden von Stahl, Guss, Bronze und Messing durch Lichtbogenhandschweißen mit umhüllten Elektroden mittels des durch Kurzschluss zwischen Stabelektrode und Werkstück (Masseanschluss) entstehenden Lichtbogens. "Schweißmaschine, zum Lichtbogenschweißen von Metallen, nicht voll- oder teilautomatisch, ohne Schweißkopf oder Schweißzange"

DEF/5311/08-16403993699

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit einem Klettverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Höhe des Absatzes und der Sohle von weniger als 3 cm, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Männer (u.a. weiter Schnitt), - (lt. Antrag) kein Versand aus Macau

DEF/5311/07-14202990090

Anderes Behältnis (ein den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis), sog. Etui für einen Schlüsselring, siehe Foto, - mit einer Außenseite aus beschichtetem Papier (geprägt), - - die Beschichtung ist als eigene Lage mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar, - - auf einem formgebenden Korpus aus Kunststoff aufgebracht, - mit den Abmessungen von ca. 7,8 x 13,5 x 3,7 cm, - mit einem aufklappbaren Deckel mit Schnappverschluss, - Inneneinsatz mit Scherstaub beflockt und zur Aufnahme von einem Schlüsselring (nicht Gegenstand der vZTA) hergerichtet, - augenscheinlich nicht handgearbeitet, - verpackt in einer für derartige Waren üblichen Verkaufsumschließung (Karton).

DEM/5311/07-144201019

"Ziergegenstand Flügel" - in Form eines stilisierten Flügelpaares aus formgebendem, detailgetreu ausgearbeitetem Korpus aus Holzfaserplatte, mit Scherstaub beflockt und einem Anhänger versehen (Abmessungen ca. 10,9 x 11,5 cm), - ohne eindeutigen weihnachtlichen Bezug (kein Festartikel), - zur Dekorationszwecken. Abbildung siehe Anlage Der Charakter des Ganzen wird durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holzfaserplatte, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holzfaserplatte -charakterbestimmend- und Scherstaub)"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI