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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEF/5503/09-16304930090

Andere Ware zur Innenausstattung, sog. Zugluftstopper "Nikolaus", Art.-Nr. 881326, - in Form von vier stilisierten Weihnachtsmännerköpfen, die auf einer Rolle festgenäht sind, - ca. 75 cm breit und 45 cm hoch; mit Füllmaterial ausgestopft, - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit einer Rolle aus Filz, - mit Weihnachtsmännerköpfen: -- mit Gesichtern aus Gewirken, Augen aus Kunststoff und Nasen aus Filz, -- mit zwei Bärten aus Gewirken und zwei Bärten aus Garnen, -- mit drei Mützen aus Filz und einer Mütze aus Gewirken; mit Pompons an den Mützen, - alle Flächenerzeugnisse aus lt. Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), - nach dem Umfang und Gesamteindruck verleiht der Filz der Ware ihren wesentlichen Charakter, - wird zum Verhindern von Zugluft vor die Tür oder das Fenster gelegt; aufgrund des eigenen Verwendungszwecks als Zugluftstopper kein Weihnachtsartikel der Position 9505, - kein Nachbildung eines Menschen darstellend, somit auch keine Puppe der Position 9502, - aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion (Türvorleger) und der dekorativen Wirkung kennzeichnet sich die Ware als Ware zur Innenausstattung.

DEM/5503/08-18543709099

Digitales Bildaufzeichnungsgerät für Videoüberwachungsanlagen - aus einer Hauptplatine mit A/D-Wandler, Videokompressionselektronik, Multiplexer, 250 GB Festplattenlaufwerk, CD-RW-Brenner mit Ladevorrichtung und Ethernetcontroller in einem Gehäuse (Abmessungen: 88 x 436 x 396 mm) mit Bedientasten, sog. Jog-Shuttle, Status-LED und Anschlüssen für Video- und Alarmein- und -ausgänge, USB-, Ethernet- und RS-232-Schnittstellen, über Kabel mit einem Netzteil und einer PS/2-Maus verbunden, zusammen mit einer Infrarot-Fernbedienung, - ohne Audioanschlüsse und Audiosignalverarbeitung, - zur gesteuerten, komprimierten digitalen Aufzeichnung und Wiedergabe der Videosignale von bis zu 16 Überwachungskameras, einschließlich Videosignalmultiplex - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zur Übertragung der Videosignale in einem Netzwerk, - zusammen mit Beipack (CD-ROM mit Software, Montagematerial und Bedienungsanleitung) in einem gemeinsamen Verkaufskarton. Das digitale Bildaufzeichnungsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - digitales Bildaufzeichnungsgerät für Videoüberwachungsanlagen (Kombination aus digitalem Bildaufzeichnungsgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Telekommunikationsgerät, in funktioneller Einheit mit Netzteil, PS/2-Maus und Infrarot-Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

DEF/5503/08-161091000

Modisches Unterhemd, sog. Pulloverähnliches Kleidungsstück, Größe 36/S, siehe Foto, - aus 0,9 mm dicken (leichten), einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100% Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: 71 cm), - vorn mit einem V-förmigen, halsfernen, jedoch nicht sehr tiefen Halsausschnitt mit gerippter Randeinfassung (somit u.a. kein Kleidungsstück der Position 6106), - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit 3/4-langen Ärmeln mit gerippten und verengenden Bündchen, - modisch gestaltet, wird unmittelbar auf der Haut getragen, - am unteren, nicht verengenden Rand abgepasst gewirkt, - erfüllt die Voraussetzungen zur Einreihung als modisches Unterhemd, somit kein Kleidungsstück der Position 6110.

DEF/5503/07-1511119

Streichgarngewebe - als Meterware, - mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus (lt. Antrag) 70 GHT Wolle und 30 GHT feinen Tierhaaren (Angora), - aus (lt. ergänzenden Antragsangaben) 73 GHT Streichgarn und 27 GHT Kammgarn, - (lt. ergänzenden Antragsangaben) mit einem Quadratmetergewicht von ca. 320 g

DEM/5503/07-18473308000

Kraft-Rückkopplung für Datenhandschuh für die rechte Hand, - aus einem Exoskelett mit Armatur (Actuator Enclosure und Force Control Unit), über Kabel verbunden mit einer Steuer- und Schnittstelleneinheit (Interface Unit) sowie Netzteil, - zur Erweiterung der Verwendungsmöglichkeiten eines XYZ-Koordinateneingabegerätes sog. Datenhandschuh) durch Kraft-Rückkopplung auf die gesamte Hand und den Arm (sog. Force-Feedback), "Zubehör, erkennbar ausschließlich für Waren der Position 8471 bestimmt, keine zusam- mengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Kraft-Rückkopplung für Datenhand- schuh in funktioneller Einheit mit Steuer- und Schnittstelleneinheit sowie Netzteil."

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI