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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEF/5504/09-16005329000

Kettengewirke, anderes als solches der Positionen 6001 bis 6004, Artikel 4873, - als undichte, netzartig durchbrochene Meterware, - laut Antrag aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Breite von mehr als 30 cm, -- aus gefärbten Garnen, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche; ohne Elastomergarne oder Kautschukfäden, -- nicht für Vorhänge und Gardinen; keine Raschelspitze, -- auf der ganzen Fläche wurden schwarze Garne aus Polyacryl-Spinnfasern aufgenadelt, aufgrund des ganzflächigen Aufbringens nicht konfektioniert.

DEM/5504/08-18528599090

LCD-Monitor - aus einer 46 Zoll Farb-TFT-Flüssigkristallanzeige (Bildschirmdiagonale 116,84 cm), Hintergrundbeleuchtung und Signalelektronik in einem Gehäuse mit Standfuß (Abmessungen 1127 x 670 x 104 mm, Gewicht 42 kg), mit Bedienelementen, drei BNC-Videoeingängen (für Composite-Video-, S-Video-, Component-Video- und RGB- Videosignale), DVI-I-, RJ-45- und Netzstromanschluss sowie zwei SDI-Ein-/und Ausgängen (durchschleifbar), - zur Wiedergabe von Bildern aus verschiedenen Signalquellen, - zusammen mit Beipack (Kabel) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Der Monitor bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, mit einer Bildschirmdiagonalen von mehr als 48,5 cm, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."

DEF/5504/08-161099020

Modisches Unterhemd, sog. Bluse, Größe 36/S, siehe Foto, - aus 0,5 mm dicken (leichten), einfarbigen und leicht durchscheinenden Gewirken aus laut Antrag 100% synthetischen Chemiefasern, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 65 cm), - vorn mit einem runden, halsfernen, jedoch nicht sehr tiefen Halsausschnitt mit schmaler Randeinfassung (der Halsausschnitt unterschreitet nicht die imaginäre Linie zwischen den Achselhöhlen, somit u.a. kein Kleidungsstück der Position 6106), - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit sehr kurzen Ärmeln, sog. überschnittenen Schultern, - modisch gestaltet, vorne am oberen Rand gerafft, - wird unmittelbar auf der Haut getragen, - am unteren Rand gesäumt.

DEF/5504/07-1511119

Streichgarngewebe - als Meterware, - mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus (lt. Antrag) 50 GHT Wolle und 50 GHT feinen Tierhaaren (Angora), - aus (lt. ergänzenden Antragsangaben) 78 GHT Streichgarn und 22 GHT Kammgarn, - (lt. ergänzenden Antragsangaben) mit einem Quadratmetergewicht von ca. 347 g

DEM/5504/07-18473308000

Kraft-Rückkopplung für Datenhandschuh für die rechte Hand, - aus einem Exoskelett mit Armatur (Actuator Enclosure und Force Control Unit), über Kabel verbunden mit einer Steuer- und Schnittstelleneinheit (Interface Unit) sowie Netzteil, - zur Erweiterung der Verwendungsmöglichkeiten eines XYZ-Koordinateneingabegerätes sog. Datenhandschuh) durch Kraft-Rückkopplung auf die gesamte Hand und den Arm (sog. Force-Feedback), "Zubehör, erkennbar ausschließlich für Waren der Position 8471 bestimmt, keine zusam- mengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Kraft-Rückkopplung für Datenhand- schuh in funktioneller Einheit mit Steuer- und Schnittstelleneinheit sowie Netzteil."

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI