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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEK/5505/09-173259990

Es handelt sich um aus gegossenem Stahl (lt. Antragstellerangabe) gefertigte, L-fömige Erzeugnisse, die an beiden Schenkelenden abgerundet sind. Ein Schenkel weist eine Wölbung und eine Lochung auf, die auf einer Seite zu einem Innensechskant geformt ist. Der andere Schenkel ist mit sechs abgestuften Lochungen versehen. Die Erzeugnisse dienen zur Befestigung von Wand- oder Bodenplatten in Transportwagen (lt. Antragstellerangabe). Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl, gegossen" zur Unterposition 7325 9990 der Kombinierten Nomenklatur.

DEM/5505/08-18528599030

LCD-Monitor - aus einer 8,4 Zoll TFT-Farb-Flüssigkristallanzeige (Bildschirmdiagonale 21,33 cm, Bildschirmformat 4:3) mit Hintergrundbeleuchtung und Signalelektronik in einem Gehäuse (Abmessungen 215 x 177 x 59 mm) mit Bedienelementen, SD-SDI-, HD-SDI-, VGA- und drei analogen Video-Eingängen (für Composite-Video-, S-Video-, RGB- und Component- Video-Signal über BNC-Buchsen), SDI-Ausgang (durchschleifbar), Stromversorgungs- anschluss sowie über Kabel anschießbarem Netzteil, - zur Wiedergabe von Bildern aus verschiedenen Signalquellen, - zusammen mit Beipack (Transporttasche mit Sonnenschutz, Adapter) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Der Monitor bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, nicht zum Einbau in Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 geeignet, mit einer Bildschirmdiagonalen von weniger als 48,5 cm sowie einem Bildschirmformat von 4:3, in funktioneller Einheit mit Netzteil, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."

DEF/5505/08-161061000

Hemdbluse, sog. Bluse, Größe 36/S, siehe Foto, - aus 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mit durchschnittlich mehr als 10 Maschen je linearen Zentimeter in jeder Richtung, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 67 cm), - mit einem halsfernen, V-förmigen Ausschnitt mit einer Randeinfassung aus gerippten Gewirken, auf der linken Seite der Randeinfassung mit aufgenähten Zierknöpfen, - vorn mit einer nicht durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von rechts auf links (Frauenkleidung), - vorne links mit einer eingesetzten, offenen Brusttasche, - mit 3/4-langen Ärmeln mit gerippt gewirkten Ärmelbündchen, - den Hemden für Männer entsprechend zugeschnitten, - am unteren Rand mit einem angesetzten, nicht verengenden Bund aus gerippten Gewirken, - das Kleidungsstück erfüllt aufgrund des Schnitts, der Art und der Maschenzahl des Gewirkes die Anforderungen zur Einreihung als Hemdbluse.

DEF/5505/07-1511111

Streichgarngewebe - als Meterware, - mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus (lt. Antrag) 60 GHT Wolle und 40 GHT feinen Tierhaaren (Angora), - aus (lt. ergänzenden Antragsangaben) 71 GHT Streichgarn und 29 GHT Kammgarn, - (lt. ergänzenden Antragsangaben) mit einem Quadratmetergewicht von ca. 213 g

DEM/5505/07-18473308000

Kraft-Rückkopplung für Datenhandschuh für die rechte Hand, - aus einem Exoskelett (Force Control Unit), über Kabel verbunden mit einer Steuer- und Schnittstelleneinheit (Interface Unit) sowie Netzteil, - zur Erweiterung der Verwendungsmöglichkeiten eines XYZ-Koordinateneingabegerätes sog. Datenhandschuh) durch Kraft-Rückkopplung auf die Finger (sog. Force-Feedback), "Zubehör, erkennbar ausschließlich für Waren der Position 8471 bestimmt, keine zusam- mengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Kraft-Rückkopplung für Datenhand- schuh in funktioneller Einheit mit Steuer- und Schnittstelleneinheit sowie Netzteil."

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