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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEF/5508/09-163029390

Siebenteilige Warenzusammenstellung, bestehend aus Wäsche zur Körperpflege (Massageband, Netzschwamm und Sisalschwamm), einer Massagerolle aus Luffa, einem Bimsstein (Hornhautfeile), einer Massagevorrichtung (Massagebürste) und einer Bürste (Nagelbürste), sog. Wellness-Set/ Reise-Set zur Körperpflege (Art.No. 50981), - verpackt in einer Schale aus Holz (Durchmesser etwa 20 cm und Höhe 7 cm) in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht (übliche Verpackung im Sinne der AV 5b)), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Körperpflege) zusammengestellt, - Wäsche zur Körperpflege (Massageband): rechteckig, mit den Abmessungen von etwa 74 cm x 8 cm; charakterbestimmend aus einem dreilagigen, auf der gesamten Fläche miteinander verklebten Flächenerzeugnis mit Außenlagen aus Schlingengewirken (Frottierware) aus Chemiefasern und einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff; auf einer Außenseite mit einem etwa 35 cm großen, aufgenähten Gewirkeband aus Sisal ausgestattet; an den Längsseiten mit Gewebebändern eingefasst und an den Schmalseiten gesäumt (konfektioniert) sowie mit Halteschlaufen aus Kordeln versehen; wird üblicherweise regelmäßig gewaschen, - Wäsche zur Körperpflege (Netzschwamm): aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis aus zwei Lagen parallel gelegter Monofile (Garne) aus Chemiefasern, die im rechten Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt (somit keine Ware des Kapitels 39) gefaltet, in der Mitte kugelförmig zusammengebunden und mit einer Schlaufe ausgestattet; wird üblicherweise regelmäßig gewaschen, - Wäsche zur Körperpflege (Sisalschwamm): rechteckig, mit den Abmessungen von etwa 15 cm x 9,5 cm x 5,5 cm; aus abgepasst gestrickten Gestricken aus Sisalfasern (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305); mit einem Kern aus Sisalfasern; mit einer Halteschlaufe; wird üblicherweise regelmäßig gewaschen, - Massagerolle aus Luffa (pflanzliches Erzeugnis): pflanzliches Erzeugnis, anderweit weder genannt noch inbegriffen; ca. 10,5 cm langes, annähernd zylindrisch geformtes Gefäßbündelnetz aus Luffa mit einem Durchmesser von ca. 6 cm; lediglich getrocknet und auf Länge geschnitten, nicht weiterbearbeitet (somit keine Ware der Position 4602); wird üblicherweise zur Körpermassage verwendet, - Bimsstein (Hornhautfeile): poröser, hellgrauer Kunststein in Form eines Fußes, mit den Abmessungen von etwa 7,5 cm x 5 cm x 1,6 cm; mit einer Kordel versehen und mit einer Kunststofffolie verpackt (übliche Verpackung); dient der Hornhautentfernung, - Massagevorrichtung (Massagebürste): oval; mit den Abmessungen von etwa 13 cm x bis zu 7,5 cm x 4 cm; mit einer Fassung aus Holz, mit einer flexiblen Kunststoffplatte mit Löchern, in die ca. 0,8 cm dicke Holznoppen eingesteckt sind; auf der Oberseite mit einem 2,5 cm breiten Band aus Spinnstoffgeweben zum Einschieben der Hand; das Massagegerät dient der manuellen Massage der Haut, um die Durchblutung anzuregen, - Bürste (Nagelbürste): mit den Abmessungen von 10 cm (Länge) und 3,5 cm (Breite); aus Holz; mit eingelassenen Borstenbüscheln, die beidseitig bis zu 1,5 cm heraus reichen, - nach dem Umfang bestimmen die drei Wäschestücke zur Körperpflege (Position 6302) den Charakter der Warenzusammenstellung; Innerhalb der Position 6302 sind das Massageband und der Netzschwamm hinsichtlich des Umfangs als charakterbestimmend anzusehen.

DEM/5508/08-18528493500

Farb-Monitor mit Kathodenstrahlröhre - aus einer 14 Zoll 90° In-Line Kathodenstrahlröhre (sichtbare Bildschirmdiagonale 34 cm, 350 TV-Linien), Signalelektronik und Stromversorgung in einem Metallgehäuse mit eingebautem Lautsprecher, Status-LEDs, Bedienelementen, zwei Composite-Video-, S-Video- und Audioeingang (jeweils durchschleifbar) sowie Netzstromanschluss (Abmessungen 330 x 350 x 375 mm, Gewicht 14 kg), - mit einem Verhältnis der Breite zur Höhe des Bildschirms von 1,33, - zur mehrfarbigen Wiedergabe von Bildern aus verschiedenen Signalquellen. "Monitor ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Kathodenstrahlröhre, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, mit einem Verhältnis der Breite zur Höhe des Bildschirms von weniger als 1,5."

DEF/5508/08-162034235

Lange Hose für Knaben, Modell 806, Größe 110/116, siehe Foto, - aus 0,6 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 95% Baumwolle und 5% Polyester (synthetische Chemiefasern); nicht aus Denim, - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten Taillenbund mit Gürtelschlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss, verdeckt von einer Patte mit Überlappung von links über rechts und einem Knopfverschluss im Taillenbund von links über rechts (Knabenkleidung), - mit zwei eingesetzten Taschen auf der Vorderseite; einer eingesetzten und einer aufgesetzten Gesäßtasche sowie einer weiteren eingesetzte Tasche am rechten Hosenbein, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen gesäumt, - mit einem durch eine Kordel mit der Hose verbundenen Etikett.

DEF/5508/07-1511290

Kammgarngewebe - als Meterware, - mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus (lt. Antrag) 65 GHT Wolle, 20 GHT Seide und 15 GHT Baumwolle, - aus (lt. ergänzenden Antragsangaben) 65 GHT Kammgarn und 35 GHT Streichgarn, - (lt. ergänzenden Antragsangaben) mit einem Quadratmetergewicht von 213 g

DEM/5508/07-18471607090

Datenhandschuh für die rechte Hand - aus elastischem Stoff mit eingearbeiteten Sensoren, aufgesetztem Exoskelett, Armatur und über Kabel verbundenen Steuer- und Schnittstelleneinheiten (Interface Unit, Actuator Enclosure und Force Control Unit) sowie Netzteil, - zur Simulation der Berührung virtueller Objekte (sog. taktiles Feedback) einschließlich Kraft-Rückkopplung auf die gesamte Hand und den Arm (sog. Force Feedback) während der Eingabe von Befehlen oder Positionsdaten (XYZ-Koordinaten) einer realen Bewegung in computerunterstütze Systeme für virtuelle Realität (Virtual Reality), - an die Zentraleinheit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine anschließbar und in der Lage, Daten in einer vom System verwendbaren Form zu liefern. "Eingabeeinheit für automatische Datenverarbeitungsmaschinen, - Datenhandschuh in funk- tioneller Einheit mit Exoskelett, Armatur, Steuer- und Schnittstelleneinheiten sowie Netz- teil."

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