DE14510/16-15509220000
Strick-Set / Armstulpen und Kopfbänder, Foto siehe Anlage,
- Warenzusammenstellung, bestehend aus einem bedruckten Strickgarn, einem Strickring, einem
Strickhaken, einer Nähnadel und einer Anleitung,
- gemeinsam in einem einfachen Beutel aus Kunststoff und in einer bedruckten Pappschachtel für den
Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt,
- Strickgarn:
-- lt. Antrag mit einer Länge von 94,1 m,
-- lt. Untersuchungsergebnis:
--- aus zwei dicken Einfachgarnen (sog. Dochtgarne) aus Spinnfasern aus laut Antrag 100 % Polyester
(synthetische Spinnfasern),
--- gezwirnt, mit einer S-Drehung als letzter Drehung, u. a. damit kein Nähgarn,
--- auf einer Unterlage (Karte) aufgemacht, mit einem Gewicht, einschließlich der Unterlage
von ca. 210 g (somit nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf),
- Strickring:
-- aus Kunststoff,
-- mit einem Durchmesser von ca. 12 cm,
-- ringsum mit senkrecht nach oben zeigenden, in regelmäßigen Abständen angeordneten Haken,
- Strickhaken:
-- mit einem arbeitenden Teil aus unedlem Metall,
-- mit einem Griff aus Kunststoff,
- Nähnadel:
-- mit einer Länge von ca. 7,5 cm,
-- aus Kunststoff,
- Anleitung:
-- in Form einer Broschüre aus Papier, mit Text und Abbildungen bedruckt,
- keine Ware der Position 9503, da Stricken als Handarbeit weder eine Freizeitbeschäftigung darstellt noch der
spielerischen Unterhaltung von Kindern dient,
- dient laut Antrag zum Herstellen von Armstulpen und Kopfbändern,
- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die Strickgarne der
Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.
"Garne aus synthetischen Spinnfasern, keine Nähgarne, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf, mit einem
Anteil an Polyester-Spinnfasern von mehr als 85 GHT, gezwirnt"