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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEF/5512/09-17013990090

Glasware zur Innenausstattung, sog. Schneekugel, zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer Kugel aus augenscheinlich gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - mit einem Durchmesser von 4,6 cm, - - im Inneren mit einer klarsichtigen Flüssigkeit mit glitzernden Kunststoffpartikeln befüllt, sowie mit einer stilisierten, knienden, betenden Schutzengelfigur ausgestattet, - einem Sockel aus Kunststoffen (lt. Antragsangaben Steinharz) mit einer Höhe von ca. 2 cm, - die Glaskugel bestimmt nach dem Umfang und aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Ware, - kein Weihnachtsfestartikel der Position 9505, da der Engel in der Kugel einen Schutzengel und keinen weihnachtlichen Verkündigungsengel darstellt.

DEM/5512/08-18528599030

LCD-Monitor - aus einer 19 Zoll TFT-Farb-Flüssigkristallanzeige (Bildschirmdiagonale 48,26 cm, Bildschirmformat 5:4) mit Hintergrundbeleuchtung und Signalelektronik in einem Gehäuse (Abmessungen 435 x 367,5 x 47,5 mm) mit separat beigepacktem Standfuß, mit Bedienelementen, IR-Empfänger, 15-Pin D-Sub-, A/V-IN- (für Composite- und S-Video- Signal), DVI- und Stromversorgungsanschluss sowie über Kabel anschließbarem Netzteil und einer Infrarot-Fernbedienung, - zur Wiedergabe von Bildern aus verschiedenen Signalquellen, - zusammen mit Beipack (Kabel, Benutzerhandbuch, Adapter) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Der Monitor bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, kein Sucher, mit einer Bildschirmdiagonalen von weniger als 48,5 cm sowie einem Bildschirmformat von 5:4, (noch nicht zusammengesetzt aus Monitor und Standfuß, in funktioneller Einheit mit Netzteil und Infrarotfernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)."

DEF/5512/08-16102309000

Blouson, sog. Strickjacke oliv, Artikel 116689, Größe L, siehe Foto, - aus ca. 2 mm dicken, einfarbigen (grün), gerippten Gewirken aus laut Antrag 100% Polyacryl (synthetische Chemiefasern), - im Vorder- und Rückenteil mit beidseitig gerauten Gewirken aus laut Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern) gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 70 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss, - ohne Merkmale, die auf einen bestimmten Trägerkreis hinweisen (unisex), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; mit verengenden Abschlüssen, - an den Schultern und an den Ellenbogen mit aufgesetzten Zuschnitten aus Geweben, - unterhalb der Taille mit zwei eingesetzten Taschen, - am unteren Rand verengt, - erfüllt aufgrund des Schnitts und der Ausstattung die Voraussetzungen zur Einreihung als Blouson (u.a. somit keine Strickjacke der Position 6110).

DEF/5512/07-16303929090

Vorhang, sog. Schlaufengardine, siehe Abbildung; - aus 0,4 mm dicken, bedruckten (Prägedruck / Lederimitation), nicht durchscheinenden Geweben aus lt. Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); aufgrund des Materials (dichtes, nicht durchscheinendes Gewebe) keine Gardine der Codenummer 6303 9290 10 0, - am oberen Rand mit 6 angenähten Schlaufen, durch die eine Gardinenstange geschoben werden kann, - in den Abmessungen: 140 cm breit und 150 cm hoch (ohne Schlaufen), - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (konfektioniert).

DEM/5512/07-18526912090

Navigationsgerät mit Autoradio - aus Navigationscomputer mit GPS-Empfangsmodul und DVD-Laufwerk, Rundfunkempfangsgerät kombiniert mit CD-Laufwerk, Verstärker und Lüfter in einem gemeinsamen Einbaugehäuse mit Bedienelementen, - zum Empfangen der von einem Satelliten orts- und zeitgenau abgestrahlten Funksignale, zum Bestimmen der jeweiligen Position des PKWs und zur Navigation sowie zum Empfangen von Rundfunkprogrammen, einschließlich Radio-Daten-System-Signalen (RDS) und zur Tonwiedergabe, - für den Einbau in Kraftfahrzeuge bestimmt. Das Navigationsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Funknavigationsgerät - charakterbestimmend -, Funknavigationsempfangsgerät, keine Baugruppe, zusammengesetzt mit Rundfunkempfangs- und Tonwiedergabegerät"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI