Zollsuche

Es handelt sich um aus gegossenem Stahl gefertigte, schienenähnliche Erzeugnisse mit abgeschrägten Seitenteilen. Die 34 cm langen Erzeugnisse sind an einem Ende zu einer 9 cm hohen, so genannten Kugelschale ausgearbeitet. Die Erzeugnisse werden z. B. unter Rollplatten befestigt und dienen zur Aufnahme von so genannten Hebelrollern mit Kugelbolzen (nicht Gegenstand dieser vZTA). -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl, gegossen" zur Unterposition 7325 9990 der Kombinierten Nomenklatur.

Videoüberwachungskamera - aus einer Fernsehkamera mit einem CCD-Bildsensor, Objektiv, Signalverarbeitungs- elektronik und Speicher für Konfigurationseinstellungen in einem wetterfesten Dome-Gehäuse (Abmessungen: Durchmesser 145 mm, Höhe 117,2 mm) mit Videoausgängen und Ethernet-Schnittstelle, über Kabel verbunden mit Netzteil, - ohne dauerhafte Bildspeichermöglichkeit, - zur Aufnahme von Bewegtbildern in Videoüberwachungsanlagen, - zusammen mit Beipack (RS-485 u. Alarm-Anschlusskabel, CD-ROM mit Software) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Die Fernsehkamera bestimmt den Charakter des Ganzen. "Fernsehkamera mit einem CCD-Bildsensor in funktioneller Einheit mit Netzteil, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Bettwäsche, sog. HOSPITEX Bettunterlage BASIC-C 75 x 85 cm (Art. 40 300 1973), siehe Foto, - wird zur Verwendung bei Inkontinenz direkt auf die Matratze gelegt und soll verhindern, dass Flüssigkeit auf die Matratze gelangt, - stellt sich lt. Untersuchungsergebnis als ein insgesamt 3 mm dickes, dreilagiges Verbunderzeugnis dar, bestehend aus: -- einem durch wellenförmiges Absteppen miteinander verbunden zweilagigen Verbunderzeugnis der Position 5811 mit einer --- Außenlage aus gerauten Kettengewirken (weiß) aus Chemiefasern, --- Wattierungslage aus Nadelfilz (somit keine Watte der Position 5601) aus Chemiefasern und -- einer Innenlage aus einem gerauten Kettengewirke (hellblau) aus Chemiefasern, - die Lagen sind durch Kleben (Klebefolie) miteinander verbunden, - die Lage aus Nadelfilz ist im Hinblick auf die Verwendung als charakterbestimmend anzusehen; sie soll bewirken, dass sich die Flüssigkeit auf der gesamten Fläche verteilt und Hautreizungen verhindert werden, - in den Abmessungen 85 cm x 75 cm, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt, damit konfektioniert, - wird üblicherweise regelmäßig gewaschen und kennzeichnet sich nach Verwendungszweck und Materialbeschaffenheit als Bettwäsche, - u. a. aufgrund der geringen Dicke der Wattierungslage keine gepolsterte Ware und damit keine Bettausstattung der Position 9404.

Andere Ware zur Innenausstattung, sog. Sitzauflage "Trend" Art. 75727, siehe Foto - wird zusätzlich als Auflage über einen Autositz gezogen (ist daher nicht als Teil eines Autositzes anzusehen und somit keine Ware der Position 9401), - keine Einreihung in die Position 9404, da die Auflage für Autositze verwendet und nicht von dem hier angesprochenen Warenkreis (z.B. einer den Bettausstattungen ähnlichen Ware) erfasst wird, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen 96 cm x 49 cm, mit abgerundeten Ecken, - mit einer Schau- sowie einer Rückseite aus unterschiedlichen Gewirken aus Spinnstoffen und einer Polsterung aus Schaumkunststoff, - durch Zusammennähen konfektioniert, - am oberen und am unteren Rand sowie in der Mitte mit elastischen Bändern versehen, die zur Befestigung am Autositz dienen, wobei die Bänder am oberen Rand und in der Mitte mit Clipverschluss aus Kunststoff und das Band am unteren Rand mit Befestigungshaken aus unedlem Metall ausgestattet sind, - zusätzlich mit einem gewebten Band in der Nähe des unteren Randes, welches ebenfalls zur Befestigung am Autositz dient, - zur dauerhaften Verwendung als Sitzauflage bestimmt, erfüllt somit die Bedingungen zur Einreihung in die Position 6304, damit keine Ware der Position 6307, - nach Verwendungszweck und Gesamteindruck bestimmen die Gewirke der Schauseite den Charakter der Ware.

Sende-/Empangsbaustein (Basisband-Prozessor mit 2,4 GHz Transceiver), - in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, - in CMOS-Technik hergestellt, - in einem Kunststoff-BGA-Gehäuse mit 64 Anschlüssen. "Elektronische integrierte Schaltung, Prozessor, monolithische integrierte Schaltung"