DE5633/16-15515221900
Textillaminat, sog. Stoff, Foto siehe Anlage,
- als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von über 30 cm,
- laut Untersuchungsergebnis:
-- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen:
--- mit einer Oberlage (Schauseite):
---- aus einem Gewebe in Musterbindung,
----- aus gefärbten Kettgarnen aus laut Antrag Polyamid und Elastomergarnen (beides synthetische Filamente),
----- aus melierten Schussgarnen aus gestrichener Wolle und Polyaclyl-Spinnfasern (synthetische Spinnfasern),
---- folgende Antragangaben können als zutreffend angesehen werden:
----- 40 GHT Wolle,
----- 40 GHT Polyacryl-Spinnfasern,
----- 20 GHT Polyamid- und Elastomerfilamente,
---- musterbildend mit Kunststoff bedruckt (somit keine Meterware der Position 5903),
--- mit einer Unterlage:
---- aus einem Kettengewirke aus laut Antrag Polyamid und Elastomergarnen (beides synthetische Chemiefasern),
- wird laut Antrag zur Herstellung von Schuhen eingesetzt,
- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt das die Schauseite bildende Gewebe den Charakter
der Ware.
"Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, anderes als in den Positionen 5512 bis 5514 genannte, aus Polyacryl-
Spinnfasern, hauptsächlich mit gestrichener Wolle gemischt, bedruckt"