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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/5516/09-18528599040

Videoüberwachungsmonitor - aus einer 8 Zoll Farb-TFT-Flüssigkristallanzeige (Bildschirmdiagonale 20,32 cm, Bild- schirmformat 4:3), Hintergrundbeleuchtung, Einschubvorrichtung für ein Festplatten- laufwerk, MJEP-Encoder/Decoder, Bildprozessor, Ethernet-Schnittstelle und Signalelektronik in einem Gehäuse (Abmessungen: 193 x 182 x 198 mm) mit integriertem Tragegriff, Bedienelementen, 4 Videoeingängen und 2 Videoausgängen, Alarm-Ein-und/-Ausgängen, RJ-485-, PS2- und USB-Schnittstellen sowie über Kabel mit einem Netzteil verbunden, - zur Anzeige von Bildern und Videos (kennzeichnende Haupttätigkeit), zum Aufzeichnen und Wiedergeben von Bilddateien nach Ausstattung mit einem Festplattenlaufwerk, zur Übertragung von Daten in einem lokalen Netzwerk, zur Quadrantendarstellung und zur Kamerasteuerung, - zusammen mit Beipack (Mouse, CD-ROM, Installationsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Der Videoüberwachungsmonitor bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, nicht zum Einbau in Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 geeignet, mit einer Bildschirmdiagonalen von nicht mehr als 55,9 cm und einem Bildschirmformat von 4:3 - Kombination aus Monitor (kennzeichnende Haupttätigkeit) und unvollständigem Gerät zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Bilddateien, Apparat für die Kommunikation in einem drahtgebundenen Netzwerk, Quadrantenprozessor und Kamerasteuerung, in Funktionseinheit mit Netzteil und in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEM/5516/08-18537109999

Bedienpult (sog. Systemtastatur) - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen (u.a. Speicher) bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse (Abmessungen: 96 x 380 x 168 mm) mit Tastatur, Joystick, LC-Display und zwei RJ-45-Anschlussbuchsen, - für eine Spannung von 12 VDC, - zur Verwendung in Videoüberwachungssystemen zur manuellen Steuerung sowie zur Bedienung mittels programmierbarer Benutzereinstellungen der über die Verbindungsbox angeschlossenen Geräte (Kameras, Multiplexer und digitale Videorekorder, alle nicht Gegenstand der Auskunft), ohne kennzeichnende Haupttätigkeit (Hauptfunktion), - zusammen mit Beipack (Verbindungsbox, Netzteil, Kabel, Schrauben und Bedienungs- anleitung) in einem gemeinsamen Karton. "Bedienpult, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Steuern, für eine Spannung von weniger als 1000 V, kein Steuerschrank für numerische Steuerungen, keine speicherprogrammierbare Steuerung - Multifunktionsgerät aus speicherprogrammier- barer Steuerung und manueller Steuerung, ohne eine das Ganze kennzeichnende Haupt- tätigkeit (Hauptfunktion), in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEF/5516/08-161083200

Nachthemd für Frauen, sog. Ladies Nachthemd, Größe S, siehe Foto, - aus 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100% Viskose (Chemiefasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: 82 cm); aufgrund der Länge kein Unterhemd der Position 6109, - mit verstellbaren Spagettiträgern, - vorn mit einem V-förmigen Dekolleté, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit ausgearbeiteten, anatomisch geformten Büstenteilen (somit erkennbar Frauenkleidung); ohne Stützfunktion (somit keine Miederware der Position 6212), - im Brustbereich aus durchbrochenen Gewirken (sog. Raschelspitze); mit einer kleinen, gewebten Wäscheschleife verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - nach dem Schnitt, der Ausstattung und insbesondere wegen des Materials (sehr lappig) erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung im Bett getragen zu werden, u.a. deshalb kein Kleid und kein Unterkleid.

DEF/5516/07-161083200

Schlafanzug für Frauen, sog. Ladies Pyjama, Größe S, siehe beigefügtes Foto, - Oberteil: aus 0,6 mm dicken, einfarbigen (rosa) Gewirken aus lt. Antrag 95% Modal und 5% Elasthan (Elastomergarn; beides Chemiefasern) sowie im oberen Teil aus 1,0 mm dicken, durchbrochenen Gewirken (Raschelspitze) aus lt. Antrag 94% Nylon und 6% Elasthan (beides Chemiefasern), - lange Hose: aus 0,6 mm dicken, einfarbigen (rosa) Gewirken aus lt. Antrag 95% Modal und 5% Elasthan, - nach Schnitt, Farbe und Gesamteindruck erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung im Bett getragen zu werden, - Oberteil: -- über die Taille reichend (Rückenlänge: 60 cm), -- mit ausgearbeiteten, unterlegten Büstenteilen; anatomisch der weiblichen Körperform angepasst, somit erkennbar Frauenkleidung, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- mit verstellbaren Spagettiträgern, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - lange Hose: -- in der Taille abschließend; mit einem elastischen Taillenbund, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- mit knöchellangen Hosenbeinen, -- an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt.

DEM/5516/07-18471900000

Digitale Datenbank - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse (Abmessungen: 115 x 75 x 25 mm) mit Einschubschächten für verschiedene Speichermedien, Einbaumöglichkeit für eine 2,5" Festplatte, USB-Schnitt- stelle, LC-Display zur Anzeige des Betriebszustandes, Akkufach und Bedienelementen in Form einer berührungsempfinglichen Oberfläche, - nach Vervollständigung mit einer Festplatte zur Übertragung von auf digitalen Speicher- medien (Compact-Flash-, IBM-Microdrive-, MultiMedia-, Secure-Digital-, Memory-Stick- und xD-Picture-Card) gespeicherten Daten auf die Festplatte und den Datenaustausch mit automatischen Datenverarbeitungsmaschinen über die USB-Schnittstelle, - zusammen mit Beipack (USB-Anschlusskabel, Netzteil, Akku, Tasche, Benutzerhandbuch, Montageschrauben, Schraubenzieher und CD-ROM) in einer gemeinsamen Verkaufs- umschließung. Die digitale Datenbank bestimmt den Charakter des Ganzen. "Maschine zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form und zum Verarbei- ten solcher Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen - unvollständige digitale Datenbank, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Zubehör"

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