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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/5601/09-185044081

LED-Stromversorgung, - mit Stromrichterelektronik, Relais-Schaltausgang und integrierter Helligkeitssteuerung in einem Gehäuse mit drei fest angebrachten Anschlussleitungen (Eurostecker, Euro- kupplung, Helligkeitssensoranschluss) sowie Anschlüssen für weitere Leitungen, - zum Umwandeln einer Eingangswechselspannung in eine für den Betrieb von LED's erforderliche Ausgangswechselspannung sowie zum Ein-/Ausschalten von LED-Orien- tierungslichtern, - zur Verwendung im Bereich der Lichttechnik. Der übt die das Ganze kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Elektrischer Stromrichter (Gleichrichter), nicht für zivile Luftfahrzeuge oder von der mit Telekommunikationsgeräten oder automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und ihren Einheiten verwendeten Art, kein Mehrkristall-Halbleiter-Gleichrichter oder Akkumulatorenladegerät (Kombination aus Stromrichter -kennzeichnender Haupttätigkeit- und Ein- und Ausschalter)"

DEM/5601/08-185437090

Interpolations- und Digitalisierungselektronik - aus einer mit monolithischen integrierten Schaltungen sowie aktiven und passiven Bauelementen bestückten Platine mit Anschlüssen, - zum Interpolieren und Digitalisieren der von angeschlossenen Längen- und Winkelmessgeräten sowie Drehgebern (nicht Gegenstand dieser Auskunft) gelieferten Signale, - zum Einbau in Schaltschränke und ähnliche Geräte bestimmt. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen -Interpolations- und Digitalisierungselektronik"

DEF/5601/08-16403993199

Freizeitsandalen (lt. Antrag: "Straßenschuhe", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit zehenfreiem Oberteil (nicht geschlossenes Blatt, ohne Vorderkappe) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) Kunststoff und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit zwei Klettverschlüssen, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Höhe des Absatzes und der Sohle von weniger als 3 cm, - mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, - (lt. Antrag) kein Versand aus Macau

DEF/5601/07-16402919000

Motorradstiefel - siehe Abbildung - mit Laufsohlen aus Kautschuk (lt. Antrag) - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff, den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff - mit Verstärkungsteilen aus Kunststoff - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (= keine Sportschuhe) - den Knöchel bedeckend - ohne Metallschutz in der Vorderkappe

DEM/5601/07-184295210

Bagger - aus einem Unterwagen mit Gleisketten-Fahrwerk, Gummi- bzw. Eisenketten, Fahrantrieb, Dieselmotor, Planierschild sowie einem um 360 Grad drehbaren Oberwagen mit Schwenk- werk, Kabine mit Fahrersitz, Fahr- und Bedieneinrichtungen, Gelenkausleger mit Hydraulik- zylindern und Tieflöffel-Ausrüstung, - zum Lösen und Laden von Erdreich im Baugewerbe. Der Baggerlöffel übt die das Ganze kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Selbstfahrender Bagger mit um 360 Grad drehbarem Oberwagen, auf Gleisketten (Multifunk- tionsmaschine zum Baggern -kennzeichnende Haupttätigkeit- und zum Planieren)"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI