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Orthopädische Vorrichtung für Menschen, sog. Modulares Rumpforthesen System (MRS), noch nicht zusammengesetzt, im Wesentlichen bestehend aus zwei mit Polyurethanschaum gepolsterten Kunststoffschalen, anatomisch geformt, für Vorder- und Rückenfront, in unterschiedlichen Höhen (TLSO HH oder Hoch, LSO), je 7 Größen für Damen und Herren, vier Vorderteil-Ausführungen (neutral, konkav, konvex oder aus Stoff), 0°- oder 12°-Lordose des Rückenteils, sowie ggfs. mit Sternalpelotte und Kopfstütze "S.O.M.I." bei Beteiligung der oberen BWS und der HWS. Die Module werden patienten- und indikationsspezifisch zusammengestellt. Die Schalen werden vom Orthopädietechniker durch thermoplastisches Anformen, Kürzen und Perforieren individuell angepasst. Die Fixierung erfolgt durch Klettbänder mit Metallhaken, bzw. Ösen. Das MRS wird verwendet zum Stützen und Halten der Wirbelsäule bei Osteoporose, schweren degenerativen Wirbelsäulenerkrankungen, Tumormetastasen, Osteosarkom, nach Bandscheibenoperationen, aber auch zur Stabilisierung bei Wirbelkörperfrakturen. Hauptfunktion ist das Stützen und Halten i. S. d. Anm. 6 zu Kap. 90. Die Bestandteile der Ware sind einzeln von PE-Beuteln umgeben in einem Karton verpackt. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

Stiftleiste (Abbildung siehe Anlage), - aus 2 x 3 parallel liegenden, metallenen Kontaktstiften (male) in einer Kunststofffassung, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Aufstecken eines entsprechenden Gegenstückes (female) nach Montage (Auflöten) auf einer Leiterplatte. "Elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen (Steckvorrichtung), für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht für Koaxialkabel oder gedruckte Schaltungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - Stiftleiste"

Halbschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Kunststoff und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Deko/Nikolaus, Artikelnummer 463105, siehe beigefügtes Foto, - ca. 36 cm hohe Figur in Form eines Wichtelmännchens, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aus Nadelfilz aus Spinnstoffen, -- in Form von zwei aufeinander stehenden, unterschiedlich großen, annähernd runden Kugeln, von denen die kleinere Kugel den Kopf und die größere Kugel den Körper bildet; auf dem Kopf mit einer ca. 30 cm langen Zipfelmütze sowie mit angeklebten, bis zu 8 cm langen, gewellten fransenartigen Fasern aus Spinnstoffen, die stilisierte Haare darstellen; im Gesicht mit einer angenähten, runden Nase aus Filz und zwei Augen aus Kunststoff; die untere Kugel ist innen mit einem Stein als Gewicht zur Standfestigkeit versehen, - die Ware hat aufgrund ihrer Beschaffenheit keinen weihnachtlichen Bezug und stellt sich nicht als Weihnachtsfestartikel dar, damit keine Ware der Position 9505, - aufgrund der Beschaffenheit (fusselnde, leicht ablösbare Fasern) und des Verwendungs- zwecks als Dekorationsartikel auch kein Spielzeug der Position 9503, - keine Puppe der Position 9503, da sich die Ware mangels Gliedmaßen, nicht als Nach- bildung eines Menschen darstellt, - insbesondere aufgrund der geringen Größe ohne raumbezogene Funktion, damit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304.

Bagger - aus einem Unterwagen mit Gleisketten-Fahrwerk, Gummi- bzw. Eisenketten, Fahrantrieb, Dieselmotor, Planierschild sowie einem um 360 Grad drehbaren Oberwagen mit Schwenk- werk, Kabine mit Fahrersitz, Fahr- und Bedieneinrichtungen, Gelenkausleger mit Hydraulik- zylindern und Tieflöffel-Ausrüstung, - zum Lösen und Laden von Erdreich im Baugewerbe. Der Baggerlöffel übt die das Ganze kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Selbstfahrender Bagger mit um 360 Grad drehbarem Oberwagen, auf Gleisketten (Multifunk- tionsmaschine zum Baggern -kennzeichnende Haupttätigkeit- und zum Planieren)"