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Müsli-Riegel mit Schokolade und Cashewnüssen Ein Warenmuster in Originalumschließung sowie Angaben zur Zusammensetzung lagen vor. Bunt bedruckter Original-Faltkarton, innen drei Schlauchfolienbeutel mit den einzeln verpackten Riegeln. Die Ver- packung enthält Angaben zum Produkt und zu den Zutaten (jeweils vertraulich, siehe Feld 8). Inhalt: Kakaobraune, rechteckige Riegel ( ca. 9 cm x 3,5 cm x 1,7 cm; 40 g) aus kleineren und größeren Extrudaten, Cashewnüssen, aufgestreuten Schokoladenstückchen, mit Fuß aus Vollmilchschokolade Theobromin: 120 mg/100 g Coffein: 11 mg/100 g Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao: 4,0 GHT oder weniger (abgeleitet) Lebensmittelzubereitung, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt, nicht auf der Grundlage von Mais oder Reis
Schutzgitter - aus einem runden Lochblech (Durchmesser ca. 305 mm) mit einem umgebogenen Rand, Abbildung s. Anlage, - erkennbar ausschließlich zur Befestigung an bestimmten Lautsprechern als Schutz- abdeckung, - zusammen mit Beipack (Kunststoffring, Montagematerial, Montageanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Schutzgitter bestimmt den Charakter des Ganzen. "Teil erkennbar ausschließlich für Lautsprecher bestimmt (Schutzgitter in Warenzusammen- stellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"
Halbschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe für Frauen", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit einem weit ausgeschnittenen Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind an der Einschlupföffnung Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - ohne Verschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - den Knöchel nicht bedeckend - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Frauen (schlanker Schnitt)
Zusammengesetzte Ware aus Schreibmappe (andere konfektionierte Spinnstoffware) und Schreib- block, sog. Dokumententasche, Inspirion Artikel-Nr: 0802181 (blau), siehe Foto, - Schreibmappe: -- geschlossen, in den Abmessungen: 25 cm x 34 cm, -- mit einer Außen- und Innenseite aus einfarbigen, einseitig (innen), mit Kunst- stoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben aus Spinnstoffen, -- mit Schaumkunststoff gepolstert und mit Pappe verstärkt, -- innen (rechts) mit einer Vorrichtung zur Aufnahme eines Schreibblocks und mit einer aufgenähten Stiftlasche, -- innen (links) mit einem zusätzlichen Einsteckfach, -- an den Rändern mit einem Gewebeband eingefasst, -- durch Nähen konfektioniert, -- seitlich mit einer Klettverschlusslasche ausgestattet, die kein ausreichender Verschluss für ein Behältnis darstellt, u. a. damit keine Ware der Position 4202, - Schreibblock (Format DIN A4); in die Schreibmappe eingesteckt, -- aus unbedruckten Blättern aus Papier, -- mit einem Rückendeckel aus Pappe, - die Schreibmappe bestimmt nach dem Umfang, dem Wert und dem Gesamteindruck den Charakter der Ware.
Bagger - aus einem Unterwagen mit Gleisketten-Fahrwerk, Gummi- bzw. Eisenketten, Fahrantrieb, Dieselmotor, Planierschild sowie einem um 360 Grad drehbaren Oberwagen mit Schwenk- werk, Kabine mit Fahrersitz, Fahr- und Bedieneinrichtungen, Gelenkausleger mit Hydraulik- zylindern und Tieflöffel-Ausrüstung, - zum Lösen und Laden von Erdreich im Baugewerbe. Der Baggerlöffel übt die das Ganze kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Selbstfahrender Bagger mit um 360 Grad drehbarem Oberwagen, auf Gleisketten (Multifunk- tionsmaschine zum Baggern -kennzeichnende Haupttätigkeit- und zum Planieren)"