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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEF/5608/09-16402190000

Sportschuhe (lt. Antrag: "Radsport") - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend), Leder und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Leder als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Klett- und Schnürsenkelverschluss, - zur Verwendung als Radsportschuh vorgesehen aufgrund -- der steifen, nicht biegsamen Sohlenkonstruktion, -- der in der Laufsohle eingelassenen Vorrichtung zum Anschrauben einer Schuhplatte (Pedalhaken) für das Festklemmen des Schuhs an das Fahrradpedal

DEM/5608/08-18518299590

Subwoofer - aus einem Einzellautsprecher (Tieftöner, Durchmesser: 282 mm) in einem Einbaurahmen, Abbildung s. Anlage, - zum Umwandeln von elektrischen Tonfrequenzimpulsen in Schallwellen in einem Kfz, - nicht von der für Telekommunikationszwecke verwendeten Art. "Lautsprecher ohne Gehäuse, nicht von der für Telekommunikationszwecke verwendeten Art"

DEF/5608/08-16403999898

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe für Frauen", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit einem weit ausgeschnittenen Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Leder als Verstärkungsteile aufgesetzt, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Frauen (u.a. schmaler Schnitt, Absatzgestaltung), - nach der Gesamtkonzeption (u.a. Gestaltung des Oberteils, Sohlenkonstruktion) nicht für Sportzwecke bestimmt, - (lt. ergänzenden Angaben) kein Versand aus Macau

DEF/5608/07-163079099

Zusammengesetzte Ware aus Schreibmappe (andere konfektionierte Spinnstoffware) und Schreib- block, sog. Dokumententasche, Inspirion Artikel-Nr: 0802183 (gelb), siehe Foto, - Schreibmappe: -- geschlossen, in den Abmessungen: 25 cm x 34 cm, -- mit einer Außen- und Innenseite aus einfarbigen, einseitig (innen), mit Kunst- stoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben aus Spinnstoffen, -- mit Schaumkunststoff gepolstert und mit Pappe verstärkt, -- innen (rechts) mit einer Vorrichtung zur Aufnahme eines Schreibblocks und mit einer aufgenähten Stiftlasche, -- innen (links) mit einem zusätzlichen Einsteckfach, -- an den Rändern mit einem Gewebeband eingefasst, -- durch Nähen konfektioniert, -- seitlich mit einer Klettverschlusslasche ausgestattet, die kein ausreichender Verschluss für ein Behältnis darstellt, u. a. damit keine Ware der Position 4202, - Schreibblock (Format DIN A4); in die Schreibmappe eingesteckt, -- aus unbedruckten Blättern aus Papier, -- mit einem Rückendeckel aus Pappe, - die Schreibmappe bestimmt nach dem Umfang, dem Wert und dem Gesamteindruck den Charakter der Ware.

DEM/5608/07-184295210

Bagger - aus einem Unterwagen mit Gleisketten-Fahrwerk, Gummi- bzw. Eisenketten, Fahrantrieb, Dieselmotor, Planierschild sowie einem um 360 Grad drehbaren Oberwagen mit Schwenk- werk, Fahrersitz, Fahr- und Bedieneinrichtungen, Gelenkausleger mit Hydraulikzylindern und Tieflöffel-Ausrüstung, - zum Lösen und Laden von Erdreich im Baugewerbe. Der Baggerlöffel übt die das Ganze kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Selbstfahrender Bagger mit um 360 Grad drehbarem Oberwagen, auf Gleisketten (Multifunk- tionsmaschine zum Baggern -kennzeichnende Haupttätigkeit- und zum Planieren)"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI