Zollsuche

Sportschuhe (lt. Antrag: "Radsport") - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Leder und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Klett- und Schnürsenkelverschluss, - zur Verwendung als Radsportschuh vorgesehen aufgrund -- der steifen, nicht biegsamen Sohlenkonstruktion, -- der in der Laufsohle eingelassenen Vorrichtung zum Anschrauben einer Schuhplatte (Pedalhaken) für das Festklemmen des Schuhs an das Fahrradpedal

Subwoofer - aus einem Einzellautsprecher (Tieftöner, Durchmesser: 183 mm) in einem Einbaurahmen, Abbildung s. Anlage, - zum Umwandeln von elektrischen Tonfrequenzimpulsen in Schallwellen in einem Kfz, - nicht von der für Telekommunikationszwecke verwendeten Art. "Lautsprecher ohne Gehäuse, nicht von der für Telekommunikationszwecke verwendeten Art"

Freizeitstiefel (lt. Antrag: "Straßenschuhe nicht für Sportzwecke", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (mit Scherstaub beflocktes Spinnstoff-/Kunststofferzeugnis), - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - nach der Gesamtkonzeption (u.a. fehlender Verschluss) nicht für eine sportliche Betätigung geeignet

Trainingsschuhähnliche Schuhe, lt. Antrag: "Nalito, Art.-Nr.: 015207", siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff, den größten Teil der Außen- fläche bildend) und Leder, - mit Verstärkungsteilen aus Kunststoff, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit einem cif-Preis je Paar (lt. Antrag) von mehr als 7,50 Euro, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen.

Bagger - aus einem Unterwagen mit Gleisketten-Fahrwerk, Gummi- bzw. Eisenketten, Fahrantrieb, Dieselmotor, Planierschild sowie einem um 360 Grad drehbaren Oberwagen mit Schwenk- werk, Verdeck mit Fahrersitz, Fahr- und Bedieneinrichtungen, Gelenkausleger mit Hydraulikzylindern und Tieflöffel-Ausrüstung, - zum Lösen und Laden von Erdreich im Baugewerbe. Der Baggerlöffel übt die das Ganze kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Selbstfahrender Bagger mit um 360 Grad drehbarem Oberwagen, auf Gleisketten (Multifunk- tionsmaschine zum Baggern -kennzeichnende Haupttätigkeit- und zum Planieren)"