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Wattiertes Spinnstofferzeugnis, Foto siehe Anlage, - als Meterware auf Rollen, laut Antrag mit einer Breite von 139 cm, - dreilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage (Schauseite): --- aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer Oberlage     aus einem buntgewebten Gewebe aus Garnen aus überwiegenden, charakterverleihenden synthe-     tischen Filamenten (laut Antrag 90 GHT) und künstlichen Spinnfasern (laut Antrag 10 GHT) sowie     einer Unterlage aus einem gefärbten Nadelfilz, -- mit einer Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, -- mit einer Innenlage aus einem dünnen Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern,  - alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der   Position 5810, - das die Oberlage der Schauseite bildende Gewebe verleiht der Ware insbesondere im Hinblick   auf die Bedeutung im Bezug auf das äußere Erscheinungsbild ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff  verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Geweben, aus synthetischen  Filamenten"

Wattiertes Spinnstofferzeugnis, Foto siehe Anlage, - als Meterware auf Rollen, laut Antrag mit einer Breite von 136 cm, - dreilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus einem gerauten Gewebe aus Garnen aus synthetischen    Filamenten (laut Antrag Polyester), -- mit einer Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, -- mit einer Innenlage aus einem Gewebe aus synthetischen Filamenten,  - alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der   Position 5810. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff  verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Geweben, aus synthetischen  Filamenten"

Wattiertes Spinnstofferzeugnis, Foto siehe Anlage, - als Meterware auf Rollen, laut Antrag mit einer Breite von 138 cm, - dreilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage (Schauseite): --- aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer Oberlage     aus einem buntgewebten Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyester)      und einer Unterlage aus einem gefärbten Nadelfilz, -- mit einer Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, -- mit einer Innenlage aus einem Gewebe aus synthetischen Filamenten,  - alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der   Position 5810, - das die Oberlage der Schauseite bildende Gewebe verleiht der Ware insbesondere im Hinblick   auf die Bedeutung im Bezug auf das äußere Erscheinungsbild ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff  verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Geweben, aus synthetischen  Filamenten"

Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 140 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- dreilagig gearbeitet: --- Außenlage (Schauseite): ---- aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer Oberlage aus einem buntgewebten Gewebe aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyester) und einer Unterlage aus einem einfarbigen Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern, ---- im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleiht das die Oberlage bildende Gewebe der Außenlage ihren wesentlichen Charakter, --- Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, --- Innenlage aus einem weißen Gewebe aus synthetischen Chemiefasern, -- alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der Position 5810, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung im Bezug auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Geweben, aus synthetischen Filamenten"

Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 138 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- dreilagig gearbeitet: --- Außenlage (Schauseite): ---- aus einem dreilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer Oberlage aus einem bedruckten Gewebe aus überwiegend synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyester), einer Mittellage aus einem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern und einer Unterlage aus einem gerauten Kuliergewirke aus synthetischen Chemiefasern, ---- im Hinblick auf die Bedeutung im Bezug auf das äußere Erscheinungsbild verleiht das die Oberlage bildende Gewebe der Außenlage ihren wesentlichen Charakter, --- Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, --- Innenlage aus einem weißen Gewebe aus synthetischen Chemiefasern, -- alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der Position 5810, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung im Bezug auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Geweben, aus synthetischen Filamenten"