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Reifencordgewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag ca. 135 cm, - aus einem undichten Gewebe in Leinwandbindung, - mit gezwirnten, hochfesten Kettgarnen aus synthetischen Filamenten [laut Antrag Polyamid 6.6 (Nylon)], - mit dünnen Schussgarnen (Haltefäden) aus laut Antrag Baumwolle, - der Anteil der Garne aus Polyamid überwiegt deutlich, - mit sog. gummifreundlicher Ausrüstung (laut Antrag Kautschuk) getränkt, - stellt sich als Reifencordgewebe dar, somit keine Ware der Position 5903. "Reifencordgewebe aus hochfesten Garnen aus Nylon, mit Kautschuk getränkt"

Gartenschlauch mit Spritzpistole, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einer zusammengesetzten Ware [(aus einem Garten-   schlauch mit zwei Anschlussstücken und einer Gartenspritze); noch nicht zusammengesetzt   eingehend], einer Wandhalterung und zwei Ersatzdichtungen, - gemeinsam in einem Beutel aus Spinnstoff und einem Pappkarton für den Einzelverkauf auf-   gemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - zusammengesetzte Ware: -- Gartenschlauch, bestehend aus: --- einem elastischen Schlauch mit einer Gesamtlänge von laut Antrag 5 m bis 15 m aus laut Antrag     Latex, der von einem einfarbigen Gewebe aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern)     umhüllt ist, --- an beiden Enden mit Steckaufsätzen/Adaptern (laut Antrag aus Messing) versehen, --- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Schlauch aus     Gewebe charakterbestimmend, -- Gartenspritze: --- aus Kunststoff, --- mit einem drehbaren Sprühkopf (zur Einstellung des Wasserstrahls) und einem     Betätigungshebel, --- von Hand zu betätigen; dient dem Verspritzen von Flüssigkeiten, -- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Garten-    schlauch der zusammengesetzten Ware ihren Charakter,  - Wandhalterung: -- aus augenscheinlich Metall mit Überzügen aus Kunststoff, - Ersatzdichtungen: -- aus laut Antrag Gummi (Kautschuk), - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die zusammengesetzte   Ware den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Schlauch aus Spinnstoffen, mit Zubehör aus anderen Stoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Gartenschlauch mit Spritzpistole, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - laut Antrag: - - noch nicht zusammengesetzt eingehend, - - mit einer Gesamtlänge von ca. 168 cm und einer Breite (flachliegend) von ca. 3 cm, - - Gartenschlauch: - - - aus einem Schlauch aus Latex (Weichkautschuk), der von einem ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen        Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern) umhüllt ist, - - - an beiden Enden mit Steckaufsätzen, an einem Ende zusätzlich mit einem Adapter (alle aus        Kunststoff), - hinsichtlich des Wertes überwiegt der Kautschuk, im Hinblick auf die Verwendung ist das Gewebe   insbesondere aufgrund des Scheuerschutzes und der Gewährleistung der Formstabilität   entscheidend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und   sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4009 und 5909) in der   Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - laut Antrag: - - Spritzpistole: - - - aus Kunststoff, - - - mit einem drehbaren Sprühkopf (zur Einstellung des Wasserstrahls) und einem        Betätigungshebel, - - - von Hand zu betätigen; dient dem Verspritzen von Flüssigkeiten, - der Gartenschlauch verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Wert   ihren wesentlichen Charakter. "Schlauch aus Spinnstoffen, mit Zubehör aus anderen Stoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Pumpenschlauch, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - aus einem buntgewebten Rundgewebe aus Spinnstoffen aus Polyester (synthetische Chemie-     fasern); mit einem Innenüberzug aus laut Antrag Kautschuk wasserdicht gemacht, mit einem     Quadratmetergewicht von weniger als 1500 g (= kautschutiertes Gewebe der Position 5906), - - ausgelegt für einen Arbeitsdruck von 8 - 10 bar, - - mit einer Länge des Gewebeschlauchs von 10 m und einem Innendurchmesser von 3,8 cm, - - an beiden Enden mit Adaptern (3-teilig) aus unedlem Metall versehen, - - soll als Pumpenschlauch einer Schmutzwasserpumpe verwendet werden und stellt sich damit     als Schlauch der zum Fortleiten von Flüssigkeiten verwendeten Art dar. "Pumpenschlauch, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Fußbodenbelag, sog. Rutschmatte, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag  43 cm x 123 cm, - aus einem Gewebe aus Kokosfasern (pflanzlicher Spinnstoff), - an den Rändern mit echten Webkanten, - kein Kelim, Sumak, Karamanie oder denen ähnlicher handgewebter Teppich, - weder getuftet noch beflockt, - erfüllt die Bedingungen zur Einreihung als Fußbodenbelag. "Fußbodenbelag, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beflockt, kein Kelim, Sumak,  Karamanie oder ähnlicher handgewebter Teppich, aus Kokosfasern"