DEBTI33515/25-15906910000
Kautschutiertes Gewebe, Foto siehe Anlage,
- laut Antrag:
-- als Meterware,
-- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so durch Kleben miteinander
verbunden Lagen:
--- mit einer Oberlage (Schauseite):
---- aus einem gitterartigen Nähgewirke aus synthetischen Chemiefasern; mit synthetischem
Kautschuk getränkt,
---- kein Reifencordgewebe,
---- mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 1500 g,
--- einer Unterlage:
---- aus einem Nadelfilz,
---- aus synthetischen Chemiefasern,
- stellt sich als Gewebe im Sinne des Kapitels 59 dar,
- stellt sich nicht als Flächenerzeugnis im Sinne der Anmerkung 5 c) zu Kapitel 59 aus parallel
liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus Spinnstoffen dar,
- das die Oberlage bildende kautschutierte Nähgewirke bestimmt insbesondere im Hinblick auf die
Verwendung den Charakter der Ware.
"Kautschutiertes Gewebe, anderes als solche der Position 5902, anderes als in der
Unterposition (HS) 5906 10 genannte, aus Gewirken"