DEBTI17264/25-15911400000
Filtertuch, Foto siehe Anlage,
- als Meterware, laut Antrag als Rollenware in unterschiedlichen Längen und Breiten, als Zuschnitt
in den Abmessungen von ca. 28 cm x 21 cm vorliegend,
- aus Vliesstoff aus Spinnstoffen, mit schwarzem Kohlenstoffgranulat überzogen, somit keine Ware
der Position 6815,
- weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um
ein Erzeugnis des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt,
- laut Antrag für den Einsatz und die Weiterverarbeitung zur Filtration der Umgebungsluft und
Herstellung von Filtern.
"Erzeugnis des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem
Kapitel, anderes als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 32 genannte, Filtertuch zu
ähnlichen technischen Zwecken als der zum Pressen von Öl verwendeten Art"