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Ware des technischen Bedarfs, Foto siehe Anlage, - in einer Kunststofffolie mit bedrucktem Papiereinleger verschweißt, - in Form eines Hohlzylinders mit einem Außendurchmesser von ca. 5,9 cm, einem Innendurch-   messer von ca. 2,9 cm und einer Länge von ca. 25,4 cm, - aus einem Vliesstoff aus heißluftgezogenen (meltblown) Chemiefasern (laut Antrag Polypropylen), - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig (somit konfektioniert), - wird als Filterelement in einem Wasserfilter verwendet und dient dem Filtrieren oder Reinigen von   Flüssigkeiten, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine    Ware des technischen Bedarfs handelt. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel,  andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Geweben, andere als  in den TARIC-Codes 5911 9091 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Ware des technischen Bedarfs, sog. Luftfilter, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - hohlzylinderförmig, mit einem Durchmesser (außen) von ca. 9,6 cm und einer Höhe von   ca. 3,5 cm, - bestehend aus einem lamellenartig gefalteten Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen, - von zwei aufgeklebten Rahmen aus Kunststoff eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Filterung der Abluft, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um   eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt. "Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel,  andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Vliesstoffen, andere  als in den TARIC-Codes 5911 9091 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Ware des technischen Bedarfs, sog. Luftfilter, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - rund, mit einem Durchmesser von ca. 9,9 cm und einer Höhe von max. ca. 2,6 cm, - bestehend aus einem zweilagigen, lamellenartig gefalteten Vliesstoff aus synthetischen Spinn-   stoffen, - in einem Rahmen aus Kunststoff eingeklebt und beidseitig mit Dichtungen versehen sowie mit   einem angebrachten gewebten Band aus Spinnstoffen zur Entnahme des Filters, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Filterung der Zuluft, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um   eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt. "Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel,  andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Vliesstoffen, andere  als in den TARIC-Codes 5911 9091 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Ware des technischen Bedarfs, sog. Filterkartusche, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton und einem Folienbeutel aus Kunststoff verpackt, - in Form eines Hohlzylinders mit einem Außendurchmesser von ca. 7 cm und einer Länge von   ca. 25 cm, - lamellenförmig gefaltet, mit Außenlagen und einer Innenlage aus Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (Meterware der Position 5603) sowie einer weiteren Zwischenlage aus einem   beidseitig vollständig, mit bloßem Auge wahrnehmbar mit Kunststoff bestrichenen Vliesstoff   (Meterware des Kapitels 39), - mit einer Ummantelung mit zwei Endkappen aus Kunststoff (laut Antrag Polypropylen), an beiden   Enden mit einer Dichtung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird als Filterelement verwendet und dient dem Filtrieren und Reinigen von Flüssigkeiten in ver-   schiedenen industriellen Bereichen, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Filtermedium sind die Vliesstoffe   aus Spinnstoffen und die Meterware aus Kunststoff gleichbedeutend; im Hinblick auf die Menge   und den Umfang bestimmen jedoch die Vliesstoffe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware, - keine Ware der Position 8421, da Waren des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen vom Kapitel 84   ausgenommen sind. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel,  andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Vliesstoffen, andere  als in den TARIC-Codes 5911 9091 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Filtereinsatz, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - in Form eines Hohlzylinders, mit einem Außendurchmesser von ca. 23,6 cm und einer Höhe   von ca. 25 cm, - aus einem System mit mehrlagigem Aufbau: - - auf der äußeren Seite aus einem einfarbigen Gewebe aus Spinnstoffen, - - auf der ersten Zwischenlage aus einem lamellenartig gefalteten dreilagigen Vliesstoff aus syn-     thetischen Chemiefasern, der mittels Kunststoff-Clips eingefasst ist, - - auf der zweiten Zwischenlage aus einem mit Kohlegranulat ausgestatteten Gelege aus Spinn-     stoffen, das beidseitig mit Gewirken aus Spinnstoffen überzogen ist, - - auf der inneren Seite aus einem einfarbigen Gelege aus Spinnstoffen, - alle Komponenten sind von zwei Rahmen aus Kunststoff eingefasst, wovon einer mit einem   umlaufenden, schmalen Streifen aus Zellkunststoff beklebt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Ersatzfiltereinsatz für Luftreiniger in Wohnräumen, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Vliesstoffe aus Spinnstoffen   und die Aktivkohle gleichbedeutend; im Hinblick auf die Menge bestimmen jedoch die Flächen-   erzeugnisse (Vliesstoff, Gewebe, Gelege und Gewirke) aus Spinnstoffen den Charakter der Ware;   somit keine Ware der Position 6815, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um   eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt. "Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel,  andere als in den TARIC-Codes 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"