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Gerät zu Fettzellenreduktion, - mit Ultraschallgenerator und Stoßwellengenerator, in einem Gehäuse (ca. 73 x 127 x 61 cm), mit Anzeige- und Bedienelementen, über Kabel verbunden mit Behandlungssonde, - zum mechanisch-thermischen Behandeln/Abbauen von Fettzellen durch Erzeugen von Über- und Unterdruck in den Fettzellen durch Ultraschall- und Stoßwellen, mit untergeordneter Bedeutung der Temperaturänderung, - gemeinsam mit Beipack (Ersatzsonde, Kabel und Bedienungsanleitungen) in einer Einzelverkaufsaufmachung. Das Gerät zur Fettzellenreduktion bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen (Mechanisches Gerät, in funktioneller Einheit mit einer Sonde, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - Gerät zur Fettzellenreduktion"

Tastaturmatte, - aus einer spezifisch geformten Kunststoffmatte mit 16 bedruckten und vier neutralen Tasten auf der Oberseite und den dazugehörigen elektrisch leitenden Carbonkontaktpunkten auf der Unterseite (ca. 88 x 74 mm), - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Einbau in ein Chipkartenterminal, - zum Schließen von elektrischen Stromkreisen auf einer darunterliegenden Leiterplatte (nicht Gegenstand dieser vZTA) bei Tastendruck. "Elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, kein Verbindungs- und Kontaktelement für Drähte und Kabel - Schaltmatte für elektrische Geräte"

Bei dem als "Sprachkurs Englisch" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Zusammenstellung nachfolgender Waren, die gemeinsam in einer mit Produkthinweisen bedruckten Schachtel aus Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Ein mit Text und wenigen Illustrationen bedrucktes Lehrbuch mit dem Titel "Sprachkurs Englisch" (Format etwa 12,5 x 18 cm, Umfang 292 Seiten, Klebebindung), neben Vorwort, Inhaltsverzeichnis, Schlüssel- und Wörterverzeichnis insgesamt 30 thematisch gegliederte Lektionen zum Erlernen der englischen Sprache enthaltend; 2. Eine Audio-CD (Spieldauer lt. Aufschrift 60 Minuten), gesprochene Dialogtexte zu den im Buch abgedruckten Lektionen enthaltend; 3. Eine Schiebetafel aus bedruckter Pappe zum Erlernen unregelmäßiger Verben. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse" zur Unterposition 4901 9900 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr wesentlicher Charakter auf Grund des Wertes und der Bedeutung hinsichtlich der Verwendung durch das Lehrbuch bestimmt wird.

Bei dem Erzeugnis mit dem Titel "Erfolgreich bewerben" handelt es sich um eine Zusammenstellung nachfolgender Waren, die gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Eine mit Text und Abbildungen bedruckte Broschüre (Format etwa 16,8 x 23 cm, Umfang 164 Seiten, Klebebindung), neben Inhalts- und Stichwortverzeichnis ausführliche, nach Sachthemen gegliederte Informationen zum Thema Bewerbung enthaltend (z. B. schriftliche Bewerbungen, Bewerbungsgespräche, Weiterbildung); 2. Eine CD-ROM, Textbausteine, Vorlagen, Bewerbungstrainings und Programme zur Verwaltung von Bewerbungsunterlagen enthaltend; die CD-ROM ist in eine in die Broschüre eingeklebte Papphülle eingeschoben. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse" zur Unterposition 4901 9900 der Kombinierten Nomenklatur, da ihr wesentlicher Charakter auf Grund des Wertes und der Bedeutung hinsichtlich der Verwendung durch die Broschüre bestimmt wird.

Es handelt sich um 166 mm lange Bolzen aus Stahl (A1) ohne Kopf, die beidseitig mit einem metrischen Gewinde (M 6) mit stumpfem Gewindeende versehen sind. Zwischen den beiden Gewinden weisen die Erzeugnisse auf einer Länge von etwa 111 mm eine glatte Oberfläche auf. Die Erzeugnisse dienen der Verbindung zwischen Lageschilder und Elektromotor und weisen eine Zugfestigkeit von mehr als 800 MPa auf. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Bolzen aus Stahl, mit Gewinde, ohne Kopf, mit einer Zugfestigkeit von mehr als 800 MPa" zur Codenummer 7318 1549 99 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).