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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEK/6111/09-182015000

"Gartenwerkzeug-Set, 2 Gartenscheren, 2 kl. Spaten, kl. Rechen, Sprühflasche"; es handelt sich um Zusammenstellungen, bestehend aus zwei Gartenscheren (charakterbestimmend) mit unterschiedlich geformten Schneidarmen aus Kunststoff die jeweils mit Klingen aus Stahl ausgestattet sind, zwei unterschiedlich großen Gartenkellen und einer dreizackigen Harke, jeweils mit arbeitenden Teilen aus Stahl und Griffen aus Kunststoff sowie einer Sprühflasche aus Kunststoff. Die beiden Scheren weisen als arbeitenden Teil bei einem Erzeugnis zwei gerade geschliffene Klingen sowie bei dem anderen Erzeugnis zwei konkave Klingen, von denen nur eine geschliffen ist, auf. Beide Scheren sind mit einer Feder und einer Arretierung aus unedlen Metallen, sowie einer Kordel, überwiegend aus Spinnstoffen ausgestattet. Die von Hand zu führenden Kleinwerkzeuge (Gesamtlänge: zwischen 15 cm und 18 cm) und die Sprühflasche (Höhe: etwa 16 cm) dienen zum Bearbeiten von kleinen Beet- oder Gartenanlagen. Sie sind mit Schutzhüllen aus Kunststoff versehen und in einer Henkeltasche aus Spinnstoffen mit passgenauen Ausbuchtungen und Halterungen zur Aufnahme der Erzeugnisse verstaut. Die Tasche ist gemeinsam mit den Kleinwerkzeugen in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Gartenscheren" zur Unterposition 8201 5000 der Kombinierten Nomenklatur.

DEM/6111/08-18479908090

Pipettenspitzen - aus Kunststoff (Polypropylen), zylinderartige, schmale Form nach unten hin verjüngend, mit spezifischem Aufnahmevolumen, - Abbildung siehe Anlage - - zur Aufnahme bzw. Abgabe einer genau dosierten Menge an Flüssigkeit im Millimeterbereich, - zur Verwendung für Kolbenhubpipetten. "Teile, erkennbar ausschließlich bestimmt für ein mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Kunststoff nicht für zivile Luftfahrzeuge - Pipettenspitzen"

DEF/6111/08-15801360000

Chenillegewebe, - als Meterware, - mit einer Breite von 100 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- Chenillegewebe (bunt gewebtes Jacquardgewebe), -- mit einem Grund und einem Flor der Chenillegarne aus Polyacryl (synthetische Chemiefasern), -- bestehen die restlichen Garne aus synthetischen Chemiefasern.

DEF/6111/07-16005349000

Textiles Flächenerzeugnis, sog. Gewebe m. Lagen aus Kunststoff versehen SWEETNIGHT braun (Art.Nr. 8835281), - als Meterware, laut ergänzenden Antragsangaben mit einer Breite von ca. 140 bis 150 cm, - laut Untersuchung aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen, - Oberlage: mit Farbe bedrucktes und geprägtes Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern; keine Kautschukfäden oder Elastomergarne enthaltend, keine Raschelspitze; nicht für Vorhänge und Gardinen, - Unterlage: gefärbtes Gewebe in Köperbindung aus Baumwolle mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g, - aufgrund der Verwendung (Schauseite) und Nähfestigkeit bestimmt das Kettengewirke der Oberlage den Charakter der Gesamtware.

DEM/6111/07-18516319000

Haartrockner, - in einem Kunststoffgehäuse mit klappbarem Griff, Anschlusskabel mit Aufhängevorrichtung, Überhitzungsschutz und Formdüse, - mit einer Leistung von 1600 Watt, - in zwei Stufen regelbar. "Elektrowärmegerät zur Haarpflege, keine Trockenhaube - Haartrockner"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI