Zollsuche

Kinderkostüm, für Kinder im Alter von 3 - 7 Jahren (entspricht Größe 98 bis 122), Foto siehe Anlage, - Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Kleid und einem Stirnband ("Heiligen-   schein"), laut Antrag sind mehrere Kostüme unverpackt zusammen in eine Kunststofffolie   eingeschlagen und in einem Pappkarton verpackt; nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf,   somit keine Warenzusammenstellung und getrennte Einreihung der Bestandteile, - Stirnband ("Heiligenschein"): -- in geöffnetem Zustand flachliegend in den Abmessungen (L x B) von ca. 61 cm x 2,5 cm, -- aus einem schlauchförmig zusammengenähten, zweilagigen Textillaminat mit einer insbe-    sondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild charakterbestimmenden Außenlage    (Schauseite) aus musterbildend mit metallisierten Partikeln bedruckten, weder elastischen noch    kautschutierten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetischen Chemiefasern) und    einer Innenlage aus einfarbigen Vliesstoffen; mit einem eingelegten Streifen aus Schaumkunst-    stoff gepolstert, -- an einer Längsseite und beiden Schmalseiten zusammengenäht, -- im ca. 14 cm langen Mittelteil durch ein eingenähtes, sog. Gummiband gerafft, -- an den Enden mit aufgenähten Klettverschlussstreifen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird in Art eines Stirnbandes um den Kopf getragen und erfüllt somit die Bedingungen    zur Einreihung als Bekleidungszubehör der Position 6117, -- wird aufgrund des eigenen Gebrauchswertes nicht vom Warenkreis des Kapitels 95 und in    Anbetracht des textilen Charakters nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Stirnband), aus (weder elastischen noch kau-  tschutierten) Gewirken"

Haarband, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - mit einem Umfang von ca. 56 cm und einer Breite (flachliegend) von max. ca. 6 cm, - aus schlauchförmig zusammengenähten, teilweise miteinander verschlungenen, ca. 0,4 mm   dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern);   weder elastisch noch kautschutiert, - hinten mit einem eingenähten, elastischen Band gerafft, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Kopf-/Haarschmuck getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615   erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haarband), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gewirken"

Rollkragen, Foto siehe Anlage - laut Antrag: -- flachliegend in den Abmessungen (L x H): ca. 41 cm x 36,5 cm, -- aus ca. 3,5 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken mit einem Grund aus 100 % Polyester    (synthetische Chemiefasern) und einem Flor aus 100 % Baumwolle, weder elastisch noch    kautschutiert, -- den Hals, die Schultern, Teile der Brust und des Rückens bedeckend, -- am oberen Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt sowie mit einer eingezogenen,    elastischen Spinnstoffkordel und einem sog. Kordelstopper aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird um den Hals in Art eines weiten Rollkragens getragen, somit keine Ware der Unterposition   6117 1000, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Rollkragen), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gewirken"

Krawatte, Foto siehe Anlage, - mittels Polystring an einer Gebrauchsanleitung befestigt, - laut Antrag in drei unterschiedlichen Farbausführungen, - in den max. Abmessungen von ca. 33 cm x 8 cm, - aus einem zweilagigen Textillaminat aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern): mit einer im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild charakterbestimmenden   Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Gewirken (weder elastisch noch kautschutiert), die   mit aufgeklebten Pailletten verziert sind, und einer Innenlage aus Vliesstoffen, - in gebundener Form, mit einem angenähten, elastischen Band zur Befestigung am Hals ver-   sehen, - mit einer eingearbeiteten Lichterkette mit mehreren LED-Brennstellen, einem Batteriefach   (mit Batterien) sowie am "Knoten" mit einem An-/Aus-/Modusschalter ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Krawatte), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gewirken"

Kinderkostüm, Größe 98/104, Foto siehe Anlage, - vierteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer Bluse, einer langen Hose, einem Gürtel und   einer Kopfbedeckung, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - keine Kombination, da die Kleidungsstücke nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis her-   gestellt wurden, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, weil die Kleidungsstücke nicht zusammen in eine Position   eingereiht werden können, - alle Flächenerzeugnisse bestehen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - Gürtel: -- mit einer Länge von ca. 69 cm und einer Breite von ca. 5,5 cm, -- mit einem Gürtelband und einer aufgeschobenen und festgenähten Zierschnalle aus ver-    schiedenen zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Textillaminaten, jeweils    mit einer im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild charakterbestimmenden Außenlage    (Schauseite) aus einfarbigen Gewirken (weder elastisch noch kautschutiert) und einer    Innenlage aus Vliesstoffen, -- mittels Klettverschluss zu schließen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus (weder elastischen noch kautschu- tierten) Gewirken"