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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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AT2012/0000146201131010

Parka - lose sitzend, zum Bedecken des Oberkörpers, etwa bis zur Hälfte der Oberschenkel reichend, - mittels eines Reißverschlusses an der Vorderseite durchgehend zu öffnen, wobei der Reißverschluß mit einer Schutzpatte mit Druckknöpfen (links über rechts) ausgestattet ist, - bestehend aus einem einfärbigen Gewebe aus 100% Chemiefasern (laut Etikette), - gefüttert, - links und rechts vorne in Hüfthöhe mit je einer Tasche mit Patte ausgestattet, - mit einem Stehkragen verarbeitet, welcher im Innenteil eine Kapuze verbirgt, - mit einem Tunnelzug an der Taille verarbeitet, - Stückgewicht des Kleidungsstückes < 1kg, - aufgrund der Verarbeitungsart (Kapuze und Tunnelzug) kein Mantel.

DEBTI50276/20-16201131090

Kurzmantel, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,1 mm dicken (nicht leichten), buntgewebten, gerauten Geweben aus laut Antrag   Chemiefasern, - im Bereich der Ärmel wattiert und im Bereich der Vorder- und Rückenteile mit ca. 1,5 mm dicken,   beidseitig gerauten Gewirken gefüttert, - über den Schritt, aber nicht über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge ca. 74 cm);   u. a. aufgrund der Länge kein Mantel oder Parka, - mit einem Umlegekragen, - mit einem Stückgewicht von 790 g, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von links über rechts   (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, mit dicht anliegenden, manschettenartigen Abschlüssen mit Knopfverschluss, - mit einer aufgesetzten Brusttasche, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen;   erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Kurzmantel, somit u. a. kein windjackenähnliches   Kleidungsstück und keine Jacke. „Kurzmantel, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, mit einem Stückgewicht von weniger als 1 kg, kein Parka"

DEBTI3711/18-16201131090

Mantel, sog. wasserfeste Jacke für Jungen, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen und buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemie- fasern; die Gewebe sollen laut Antrag einseitig mit Kunststoff bestrichen sein, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - durchgehend gefüttert, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 61 cm), - mit einem Stückgewicht von ca. 525 Gramm, - mit einem Stehkragen und einer abtrennbaren Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss und einer überlappenden Patte mit Klett- und Druckknopfverschluss von links über rechts (Knabenkleidung), - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit Klettriegeln zu verengen, - vorn mit zwei aufgesetzten Taschen mit Reißverschluss, - mit reflektierenden Paspeln versehen, - mit Ausnahme der Kapuze an allen Rändern mit schmalen Streifen aus Geweben eingefasst; am unteren Rand zusätzlich mit einem verengenden Tunnelzug ausgestattet, - u. a. aufgrund der leichten Gewebe kein Parka, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, u. a. deshalb keine Jacke, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Position 6210. "Mantel, aus Geweben, für Knaben, aus Chemiefasern, mit einem Stückgewicht von weniger als 1 kg, kein Parka"

DEBTI27165/17-16201131090

Mantel, sog. Schlafsack-Mantel, Art. P.94724, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen mit Tunnelzug verpackt, - aus einem zweilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis, mit einer Außenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus Wattierungsstoff; die Gewebe sollen laut Antrag mit Kunststoff bestrichen sein, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - durchgehend gefüttert, - über das Knie reichend (Rückenlänge: ca. 141 cm), - mit einem Stückgewicht von 1000 Gramm, - mit einer angesetzten Kapuze mit Tunnelzug, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen, mittels Reißverschluss abtrennbaren Ärmeln, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, - u. a. aufgrund der leichten Gewebe kein Parka, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Mantel, somit keine Ware der Position 6211. "Mantel, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, mit einem Stückgewicht von 1 kg, kein Parka"

DE14647/17-16201131090

Mantel, sog. Herren Gehrock, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, buntgewebten Geweben (melierte Garne) aus lt. Antrag 53 % Polyester, 4 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern) und 43 % Wolle, - durchgehend gefüttert, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 105 cm), - mit einem Stückgewicht von ca. 815 Gramm, - mit einem Reverskragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, mit drei Zierknöpfen an den Ärmelenden, - vorn mit einer eingesetzten, offenen Brusttasche und zwei eingesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, erfüllt aufgrund der Länge die Voraussetzungen zur Einreihung als Mantel, u. a. aufgrund der leichten Gewebe kein Parka. "Mantel, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, mit einem Stückgewicht von weniger als 1 kg, kein Parka"

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