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DEBTI45928/21-16202131090

Umhang, sog. Mini Maxi Poncho, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 89 cm), -- mit einem runden Ausschnitt, mit einer angesetzten Kapuze, -- vorn mit einer kurzen Öffnung mit einem Reißverschluss, in Bereich der Kapuze mit einem Druckknopf-    verschluss von rechts über links (Frauenkleidung), -- an den Seiten offen, mit zwei Druckknöpfen zu schließen, dadurch werden die Ärmel gebildet; mit    weiten, langen Ärmeln, die die Schultern und die Arme bedecken, -- im Bereich der Brust mit einer aufgenähten Tasche, in die der Poncho verpackt werden kann, -- mit einem Stückgewicht von ca. 180 g, -- an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- wird aufgrund des Materials und der Ausstattung über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen    das Wetter getragen. "Umhang, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, mit einem Stückgewicht von weniger als 1 kg"

DEBTI33610/21-16202131090

Mantel, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus einem zweilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis, mit einer Außenlage aus ca.   0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern)   und einer Innenlage aus Wattierungsstoff, - durchgehend gefüttert, - mit einem Stückgewicht von laut Antrag ca. 0,75 kg, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 90 cm), - mit einer Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis an den Kapuzenrand reichenden Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit langen Ärmeln, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - vorn mit einem Markenemblem bedruckt, - hinten großflächig mit einem aufgestickten Markenemblem aus Gewebe verziert, - am unteren Rand mit einem elastischen Band ausgestattet, - u. a. aufgrund der leichten Gewebe kein Parka, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen. "Mantel, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, mit einem Stückgewicht von weniger als 1 kg,  kein Parka"

DEBTI9747/21-16202131090

Es handelt sich um ein umhangähnliches Kleidungsstück, sog. Wende-Cape in silber/blau - als Wendekleidungsstück gearbeitet; mit einer Seite aus einfarbigen (silbernen)   Geweben und einer Seite aus einfarbigen (blauen) Kettengewirken; beide   Flächenerzeugnisse aus - lt. Antrag - 100 % Polyester (synthetische Chemiefaser), - bis über den halben Oberschenkel reichend (mit einer Rückenlänge von ca. 70 cm);   den Rücken, die Schultern und die Arme bedeckend, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung; am Halsausschnitt mit einer Randeinfassung   aus den o. g. Geweben, die vorn als Verschlussband weitergeführt wird und mit einem   ellipsoiden Steckverschluss ausgestattet ist,  - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit einem Stückgewicht von ca. 180 g, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter   getragen, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind   beide Flächenerzeugnisse gleichbedeutend; somit verleihen weder die Gewebe   noch die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter; die Ware ist daher der von   den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6102/6202) in der Nomenklatur   zuletzt genannten zuzuweisen, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505. Die Ware ist gemeinsam mit zwei Bindegürtel (EB.-Nr. 9747/2021/2), einem Halstuch (EB.-Nr. 9747/2021/3), einem sog. Wende-Wams (EB.-Nr. 9747/2021/4), einem Ritterhelm (EB.-Nr. 9747/2021/5), einem Zaubererhut (EB.-Nr. 9747/2021/6), einem Wende-Hut (EB.-Nr. 9747/2021/7), einer Maske (EB.-Nr. 9747/2021/8), einer Augenklappe (EB.-Nr. 9747/2021/9) sowie einem schwarz-/rotfarbenen Wende-Cape aus Gewirken (EB.-Nr. 9747/2021/10) als eine Verkaufseinheit in einem etikettierten Polybeutel aufgemacht. Die Waren dienen als Verkleidungsset zum Verkleiden als z. B. Ritter, Zauberer, Seeräuber etc.. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs (aufgrund der Bestandteile kein Verkleidungsset für eine bestimmte „Rolle“) nicht in Betracht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "umhangähnliches Kleidungsstück, aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, mit einem Stückgewicht von weniger als 1 kg, kein Parka" eingereiht.

DEBTI19972/21-162021310

Mantel, sog. Mantel für Damen, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,2 mm dicken (leichten), glatten, einfarbigen Geweben bzw. im Kapuzenbereich aus   ca. 1,8 mm dicken (nicht leichten), beidseitig gerauten Geweben; beide Gewebe aus laut Antrag   100 % Nylon (synthetische Chemiefasern); der Anteil an nicht leichten Geweben ist dabei so gering,   dass die Ware so zu betrachten ist, als bestünde sie im Sinne der AV 2 b) Satz 2 nicht einmal    teilweise aus diesen (u. a. somit kein Parka), - durchgehend wattiert gefüttert, - mit einem Stückgewicht von ca. 948 g,          - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 88 cm), - mit einer Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis an den Kapuzenrand reichenden Reißverschluss,    der dort mit einer kurzen Überlappung von links auf rechts und etwa vom Kapuzenansatz bis zum   unteren Rand des Mantels von einer Patte mit Magnetverschluss von rechts auf links verdeckt wird   (unisex), - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit bündchenartigen, gewirkten Einsätzen (sog. Windfang), - in Taillenhöhe innenseitig mit einem elastischen Tunnelzug mit Kordelstopper ausgestattet, - vorn mit vier eingesetzten Taschen unterhalb der Taille (zwei mit Reißverschluss, zwei mit einer   Patte und Druckknopfverschluss) und einer Brusttasche mit Reißverschluss, - im Brustbereich mit einem sog. Logopatch und einer am Reißverschlusszipper befestigten, mit   einem aufgenähten Knopf versehenen Gewebeschlaufe verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; an den Seiten mit ca. 24 cm hoch   reichenden Seitenschlitzen mit Reißverschluss, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen. "Mantel, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, mit einem Stückgewicht von weniger als 1 kg"

DEBTI50462/20-16202131090

Mantel, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus einem zweilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis, mit einer Außenlage aus ca.   0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern)   und einer Innenlage aus Wattierungsstoff, - durchgehend gefüttert, - mit einem Stückgewicht von ca. 727 g, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 92 cm), - mit einer Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis an den Kapuzenrand reichenden Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit langen Ärmeln, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand gesäumt, - u. a. aufgrund der leichten Gewebe kein Parka, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen. "Mantel, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, mit einem Stückgewicht von weniger als 1 kg,  kein Parka"

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