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Siehe auch

620323800080andere6%
DE11251/10-16203238000

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Kombination für Knaben (Hemd und lange Hose), einem Bekleidungszubehör (Gürtel) und einer Kopfbedeckung, sog. Pilot, Art. 87478, in Kindergröße, Fotos siehe Anlage, - in einem Polybeutel zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs für den Einzelverkauf aufgemacht, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - Kombination (bestehend aus Oberteil und langer Hose): -- ungefüttert; aus 0,4 mm dicken, nicht strapazierfähigen, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Poly- ester (synthetische) Chemiefasern; mit aufgenähten, kontrastfarbenen Geflechten aus metallisierten Streifen verziert, die sich auf dem Hemd und auf der Hose in annähernd gleichem Umfang wiederholen; im Brustbereich mit einer aufgenähten Verzierung von geringem Umfang, die sich nicht auf der Hose wiederholt; vollständig aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt und gleich in Struktur, Stil, Farbe, Material und Größe, --- Oberteil (Hemd): über die Taille reichend (Rückenlänge: 48 cm); mit Stehkragen; vorn durchgehend von links auf rechts geknöpft (Knabenkleidung); mit langen Ärmeln; auf der Brust mit zwei aufgesetzten Patten aus Geweben, die Taschen imitieren sollen; mit zwei Schulterklappen; am unteren Rand gesäumt; mit metallisierten Streifen auf den Schulterklappen und den Ärmelabschlüssen verziert, --- lange Hose: in der Taille abschließend mit einem elastischen Zug; ohne Öffnung und ohne Verschluss; mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Abschlüssen gesäumt; mit metallisierten Streifen an den Beinaußenseiten verziert, -- insbesondere nach Größe, Material (nicht strapazierfähiges Gewebe) und Verwendungszweck nicht erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder hauptsächlich zum Schutz anderer Kleidungsstücke und / oder Personen bei der Ausübung einer Berufstätigkeit getragen zu werden, somit keine Arbeitskleidung, - Bekleidungszubehör (Gürtel): aus 0,4 mm dicken, einfarbigen, mit Vliesstoff unterlegten Geweben aus Spinnstoffen; mit einer Länge von 70 cm und einer Breite von ca. 5 cm (flachliegend gemessen); an den Schmalseiten mit je einem aufgenähten Flausch- und Hakenband (Klettverschluss) ausgestattet, u. a. dadurch konfektioniert; mit einer verschiebbaren Zierschnalle aus Kunststoff; mit metallisierten Streifen verziert, - Kopfbedeckung: als Schirmmütze überwiegend aus Zuschnitten aus Spinnstoffen sowie aus Kunststoff gearbeitet, - die Kombination bestimmt nach Umfang und Gesamteindruck den Charakter der Warenzusammenstellung. "Warenzusammenstellung aus einer Kombination aus Gewebe (charakterbestimmend), für Knaben, aus synthetischen Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung, einem Bekleidungszubehör und einer Kopfbedeckung"

DEF/3402/08-16203238000

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Kombination für Männer (Hemd und lange Hose), Bekleidungszubehör aus Kunststoff (Gürtel) und einer Mütze, sog. Policeman, Artikel-Nr.: 89405, in Erwachsenengröße, siehe beigefügte Fotos, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - keine Einreihung der Kombination in das Kapitel 95, da Maskenkostüme aus Spinnstoffen der Kapitel 61 oder 62 vom Warenkreis des Kapitels 95 ausgenommen sind, - Kombination (Hemd und lange Hose): aus 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); vollständig aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt und gleich in Struktur, Stil, Farbe, Material und Größe, -- Hemd: über die Taille reichend (Rückenlänge: 72 cm); vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung); mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden mit schmalen Streifen aus kontrastfarbenen Geweben verziert (Verzierung von geringem Umfang); mit einer aufgesetzten Brusttasche; mit Schulterklappen; ungefüttert; im Brustbereich mit dem Schriftzug "POLICE" bedruckt (Verzierung von geringem Umfang) sowie einem kleinen Emblem aus Kunststoff verziert; am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- lange Hose: in der Taille abschließend mit einem elastischen Taillenbund; ohne Öffnung und ohne Verschluss; ungefüttert; mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - Gürtel (Bekleidungszubehör aus Zellkunststoff): aus einem 0,5 mm dicken Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus Zellkunststofffolie und einer einfachen Unterlage aus Geweben (Meterware des Kapitels 39); mit den Abmessungen: ca. 125 cm lang und 4,5 cm breit; an einer Schmalseite umgeschlagen und festgenäht; mit einer Schnalle aus Kunststoff ausgestattet, - Mütze: durch Zusammennähen von Stücken aus Spinnstoffgeweben hergestellt; mit Schirm, - nach Umfang, Wert und Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht die Kombination der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.

DEF/3645/06-16203238000

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Kombination für Knaben (Hemd und lange Hose) und einer Mütze, sog. "Army", Artikel 88679, in Kindergröße, siehe Foto; - in gemeinsamer Aufmachung für den Einzelverkauf, - aus 0,3 mm dicken, nicht strapazierfähigen, in Tarnfarben bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Karnevalsartikel der Position 9505, - Kombination (bestehend aus Oberteil und langer Hose): -- Oberteil (Hemd): über die Taille reichend (Rückenlänge: 53 cm); vorn durchgehend von links auf rechts geknöpft (Knabenkleidung); mit langen Ärmeln; ungefüttert; vorn mit zwei aufgesetzten Brusttaschen; mit zwei Schulterklappen; am unteren Rand gesäumt, -- lange Hose: in der Taille abschließend mit einem elastischen Zug; ohne Öffnung und ohne Verschluss; ungefüttert; mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Abschlüssen gesäumt, -- vollständig aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt und gleich in Struktur, Stil, Farbe, Material und Größe, -- insbesondere nach Größe, Material (nicht strapazierfähiges Gewebe) und Verwendungs- zweck nicht erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder hauptsächlich zum Schutz anderer Kleidungsstücke und / oder Personen bei der Ausübung einer Berufstätigkeit getragen zu werden, somit keine Arbeitskleidung, - Mütze: durch Zusammennähen von Stücken aus Spinnstoffgeweben hergestellt; mit Schirm, - nach Umfang, Wert und Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist die Kombination (Oberteil und lange Hose) als charakterbestimmend anzusehen.

DEF/5164/04-16203238000

Kombination für Männer, sog. Trainingsanzug, bestehend aus einem Blouson und einer langen Hose für Männer, Größe L, siehe Foto, - in gemeinsamer Aufmachung für den Einzelverkauf, - aus 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100 % Polyamid (synthetische Chemiefasern), - aufgrund der Ausstattung (u.a. fehlende Verengung an den Ärmelabschlüssen des Ober- teils und mit Öffnung an der Taille, die bei Trainingsanzügen nicht zulässig ist), kein Trainingsanzug, - vollständig aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt; mit kontrastfarbenen Paspeln verziert, die sich auf dem Oberteil und auf der Hose im annähernd gleichen Umfang wiederholen, - leicht gefüttert, - Blouson: -- über die Taille reichend (Rückenlänge: 70 cm), -- mit einem Stehkragen, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluß, ohne Überlappung, -- mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen, -- vorn mit zwei eingesetzten Taschen, -- am unteren Rand mit einer eingezogenen Kordel zu verengen; somit erfüllt das Klei- dungsstück die Begriffsbestimmung für Blousons (damit keine Jacke), - lange Hose: -- in der Taille abschließend mit einem teilweise elastischen Bund, -- vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluß, verdeckt von einer Patte von links auf rechts (Männerkleidung), -- mit zwei eingesetzten Taschen, -- mit knöchellangen Hosenbeinen, die an den Enden mit Klettverschlußriegeln verengt werden können, -- an den Abschlüssen gesäumt.

DEF/1159/04-16203238000

Kombination (andere Kleidung für Knaben und lange Hose), sog. Kampfsportanzug für Budosport, in Kindergröße, siehe beigefügte Fotos, - aus 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Herstellerangaben 55 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 45 % Baumwolle, - vollständig aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt; gleich in Struktur, Stil. stofflicher Zusammensetzung, Farbe und Größe; in gemeinsamer Aufmachung für den Einzelverkauf, - andere Kleidung: -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: 56 cm), -- mit einem halsfernen, V-förmigen Halsausschnitt mit einer Überlappung der Randeinfas- sung von links auf rechts (Knabenkleidung), -- ohne Öffnung; mit langen Ärmeln ohne verengenden Abschluss an den Ärmelenden (u.a. deshalb kein Trainingsanzug der Pos. 6211), -- mit einem aufgenähten Firmenlogo unterhalb des V-Ausschnitts von geringer Bedeutung, -- am unteren Rand gesäumt, mit 24 cm hohen Seitenschlitzen, - lange Hose: -- in der Taille abschließend; mit einem Tunnelzug im Taillenbund; -- ohne Öffnung und Verschluss, somit ohne Merkmale, die auf einen bestimmten Trägerkreis hinweisen (unisex), -- im Schritt mit einem erweiternden Einsatz, -- mit langen Hosenbeinen, bis zu den Knöcheln reichend; an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt.

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