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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEK/6205/09-14911910090

Bei dem als "Motiv-Ordnerrücken" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorliegenden Vergleichsmuster und den ergänzenden Antragstellerangaben um eine Zusammenstellung nachfolgend beschriebener Waren, die gemeinsam in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht sind: - acht etwa 7,5 x 21 cm große, auf ein Trägerpapier aufgebrachte, selbstklebende Motivschilder, einseitig mit einer fotografischen Abbildung bedruckt, - acht etwa 7,5 x 5,3 cm große, mit Linien bedruckte, auf ein Schutzpapier aufgebrachte, selbstklebende Etiketten aus Papier. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf die Rücken von Aktenordnern geklebt zu werden, wobei jeweils ein Motivschild und ein Papieretikett je Ordnerrücken verwendet werden sollen. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 9100 90 0 des Elektronischen Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter aufgrund des Wertes und des Umfanges durch die Motivschilder bestimmt wird.

DEM/6205/08-14409299900

Massivdiele, - Massivholzbrett aus Laubholz (Esche; lt. Antragsteller), rechteckig, entlang aller Kanten profiliert (Nut und Feder ausgefräst), unterseitig auf der ganzen Länge mit Rillen versehen, - in unterschiedlichen Längen (600 bis 2200 mm), mit einer Breite von mehr als 100 mm sowie einer Dicke von 14 bis 22 mm (lt. Antragsteller), - zur Verwendung als Bodenbelag. "Laubholz, entlang einer oder mehrerer Kanten, Enden oder Flächen profiliert (genutet und gefedert), nicht in den Unterpositionen 4409 2910 und 4409 2991 erfasst; Massivdiele aus Esche (Fraxinus excelsior)"

DEF/6205/08-14202221000

Handtasche, sog. Damen-Handtasche, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolie (narbenartig geprägt) auf einer Spinnstoffunterlage, - mit einem verstellbaren Schultertragegurt, - mit einer Überschlagklappe mit Magnetknopfverschluss, - gefüttert, mit einem eingesetzten Reißverschlussfach und einem aufgenähten Einsteckfach, - mit einer Größe von ca. 19 (L) x 8 (B) x 23 (H) cm, - Handtasche, da dazu bestimmt, kleinere persönliche Gegenstände aufzunehmen.

DEF/6205/07-16403993399

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil ist ein Verstärkungsteil aus Leder aufgesetzt, - mit einem Schnürsenkelverschluss ausgestattet, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Höhe des Absatzes und der Sohle von weniger als 3 cm, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - kein Versand aus Macau

DEM/6205/07-18544429000

Audioverbindungskabel (Abbildung siehe Anlage), - aus zwei isolierten elektrischen Kabeln mit je zwei Cinchsteckern an beiden Enden und einer Länge von ca. 1,5 m, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zur Verbindung von Geräten im Audiobereich. "Isolierte elektrische Kabel, keine Koaxial- oder Zündkabel, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, mit Anschlussstücken versehen, nicht von der für die Telekommunikation verwendeten Art - Audioverbindungskabel"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI