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DEBTI18222/24-16208920000

Hausmantel, sog. Anpassrobe-Mantel für Brustprothesenanpassungen, in Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, glänzenden Geweben in Atlasbindung (sog. Satin) aus 100 % Poly-    ester (synthetische Chemiefasern), -- über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 105 cm), -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung ohne Verschluss, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit einem durch Schlaufen gezogenen Bindegürtel aus den oben genannten Geweben, -- mit etwa halblangen Ärmeln, mit angesetzten sog. Blenden, -- weit geschnitten, -- vorn mit zwei aufgesetzten Taschen unterhalb der Taille, -- auf dem linken Vorderteil mit einem Motiv und drei Buchstaben bestickt, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird aufgrund des weiten Schnitts und des Materials üblicherweise im Haus getragen und kennzeichnet   sich somit als Hausmantel. "Hausmantel, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"

DEBTI22591/23-16208920000

Badeüberwurf, sog. Strandponcho für Kinder, für Kinder im Alter von 12 bis 36 Monaten (entspricht Größe 80 bis 98), Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außenlage (Schauseite) aus ca. 0,2 mm dicken, bedruckten Geweben    aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus ca. 1,3 mm   dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester, - bis über die Knie reichend (Rückenlänge: ca. 57 cm), - wird in der Art eines Überwurfs über den Schultern getragen; seitlich offen, die Schultern und Teile   der Arme bedeckend, - mit angenähter Kapuze, - ohne Öffnung oder Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex),  - an allen Rändern mit schmalen Bändern eingefasst, - ist nicht nur für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, - im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewebe und Gewirke gleichermaßen von Bedeutung,   im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen jedoch die Gewebe den Charakter der Ware. "Den Bademänteln ähnliche Ware (Badeüberwurf), aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern"

DEBTI30811/20-16208920000

Hausmantel, sog. Anpassrobe für Brustprothesenanpassungen, in Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, glänzenden Geweben in Atlasbindung (sog. Satin) aus laut Antrag   100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 105 cm), - vorn mit einer durchgehenden Öffnung ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit einem durch Schlaufen gezogenen Bindegürtel aus den oben genannten Geweben, - mit etwa halblangen Ärmeln, mit angesetzten sog. Blenden, - weit geschnitten, - vorn mit zwei aufgesetzten Taschen unterhalb der Taille, - auf dem linken Vorderteil mit einem Motiv und drei Buchstaben bestickt, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird aufgrund des weiten Schnitts und des Materials üblicherweise im Haus getragen und kennzeichnet   sich somit als Hausmantel. "Hausmantel, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"

DEBTI58294/19-16208920000

Badeüberwurf, sog. Strandponcho für Kinder, für Kinder im Alter von 12 bis 36 Monaten (entspricht Größe 80 bis 98), Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außenlage (Schauseite) aus ca. 0,2 mm dicken, bedruckten Geweben    aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus ca. 1,5 mm   dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester, - bis über die Knie reichend (Rückenlänge: ca. 60,5 cm), - wird in der Art eines Überwurfs über den Schultern getragen; seitlich offen, die Schultern und Teile   der Arme bedeckend, - mit angenähter Kapuze, - ohne Öffnung oder Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), somit keine Kleidung der Position 6207, - an allen Rändern mit schmalen Randeinfassungen aus Gewirken, - ist nicht nur für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, - im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewebe und Gewirke gleichermaßen von Bedeutung,   im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen jedoch die Gewebe den Charakter der Ware. "Den Bademänteln ähnliche Ware (Badeüberwurf), aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern"

DEBTI19255/19-16208920000

Slip, sog. Miederhose Damen - Shapewear mesh midi brief, Größe S, Foto siehe Anlage, - im Bauch- und Schrittbereich sowie oberhalb des Gesäßbereiches aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken; in den übrigen Bereichen aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Tüllen; beide Flächenerzeugnisse aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: Polyamid und Elasthan), - als Taillenslip gearbeitet, - in der Taille abschließend, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - aufgrund des Schnitts eindeutig als Frauenkleidung erkennbar, - mit ca. 22 cm hohen Seitenteilen (vom Beinausschnitt bis zum oberen Rand gemessen), - im Schritt mit einer Hygieneeinlage ausgestattet, - an allen Rändern auf der Innenseite mit schmalen Streifen aus elastischen Gewirken verstärkt und so gegen Ausriefeln gesichert, - laut Untersuchungsergebnis ist die Querelastizität nicht um mindestens 50 % im Vergleich zur Längselastizität geringer, damit keine Miederhose im Sinne der Position 6212, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Tülle der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Slip, aus Tüllen, für Frauen, aus Chemiefasern"

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