Zollsuche

Lange Hose, Größe 38, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie (laut Antrag   Polyurethan, kein Zellkunststoff) laminierten Geweben der Position 5903; teilweise mit ca.    0,3 mm dicken einfarbigen Geweben verstärkt, - durchgehend gefüttert, - alle textilen Flächenerzeugnisse bestehen aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten Bund mit einem Verbindungsreißverschluss    zur Befestigung an einem Oberteil; mit zwei Klettverschlussriegeln zu verengen, - vorn am Bund mit einer Öffnung mit einem Haken- und Druckknopfverschluss von rechts über    links (Frauenkleidung); mit einem erweiternden Einsatz, der mit einem Reißverschluss mit    überlappender Patte von rechts über links zu verengen ist, - mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen, - mit zwei mit Gewirken unterlegten Belüftungsschlitzen mit Reißverschluss ausgestattet, - im Bereich der Hüfte und der Knie mit herausnehmbaren Protektoren aus augenscheinlich   Kunststoff, - im Bereich des Gesäßes mit sog. Antirutschmaterial versehen, - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen mit verengenden Klettverschluss-   riegeln sowie mit ca. 28 cm hochreichenden Reißverschlüssen mit erweiternden Einsätzen    ausgestattet,  - wird als Hose nicht vom Warenkreis der Unterposition (HS) 6210 30 erfasst, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe der Position 5903 den    wesentlichen Charakter der Ware. "Kleidung (lange Hose) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Frauen"

Tauchoverall mit integrierten Schuhen und separater Kopfbedeckung, Größe S/48, Foto siehe Anlage, - laut Antrag gemeinsam mit einem in einem kleinen Polybeutel verpackten Reparatur-/Pflegeset    für den Einzelverkauf in einer einfachen Tasche aufgemacht und zur Ausübung einer bestimmten    Tätigkeit (Tauchen) zusammengestellt, - stellt sich als Warenzusammenstellung, bestehend aus einer zusammengesetzten Ware (Overall    mit einem angesetzten Paar Schuhe) und einer Kopfbedeckung dar; das Reparatur-/Pflegeset ist    geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, es ändert das    Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - zusammengesetzte Ware: -- Overall (laut Antrag): --- aus einem dreilagigen Textillaminat der Position 5906 mit einer Außen- und Innenlage aus ver-      schiedenen einfarbigen Geweben aus Nylon (synthetische Chemiefasern) und einer sehr      dünnen Zwischenlage aus Kautschuk (Butyl; keine Zellstruktur erkennbar) mit einem Quadrat-      metergewicht von augenscheinlich weniger als 1.500 Gramm, --- einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme von Kopf, Händen und Füßen bedeckend, --- mit einem Stehkragen aus Gewirken der Position 5906; mit einem eingearbeiteten, verengen-      den Abschluss aus Kautschuk, --- vorn mit einer asymmetrisch von der linken Schulter bis zur rechten Hüfte verlaufenden Öff-      nung, zweilagig gearbeitet und jeweils mit einem eigenen Reißverschluss zu schließen, --- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), --- mit einem Einlass- (mit angeschraubtem Inflatorschlauch) und einem Auslassventil ausge-      stattet, --- mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden mit Klettverschlussriegeln und eingearbeiteten, ver-      engenden Abschlüssen aus Kautschuk, --- mit verschiedenen aufgesetzten Taschen, --- im Schritt mit einem zwischen den Beinen durchgeführten, längenverstellbaren, elastischen      Band, das mit einem Klickverschluss aus Kunststoff am Vorderteil befestigt wird, --- innen mit einem Hosenträgersystem ausgestattet, -- Schuhe (laut Antrag): --- den Knöchel bedeckende Stiefel, --- augenscheinlich mit einem Oberteil aus kautschutierten Gewirken und Verstärkungsteilen      sowie einer Laufsohle aus Kautschuk, -- im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der    Overall den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - Kopfbedeckung (laut Antrag): -- in Form einer sog. Sturmhaube, -- überwiegend aus augenscheinlich kautschutierten Gewirken, -- am Hals und entlang der Aussparung eines Gesichtsteils aus augenscheinlich einseitig mit    Gewirken verstärktem Zellkautschuk versehen, -- durch Zusammenfügen aus mehreren Stücken der vorgenannten Erzeugnisse hergestellt, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt die zusammengesetzte Ware gegenüber   der Kopfbedeckung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Kleidung (Overall), aus Erzeugnissen der Position 5906, aus Geweben, für Frauen"

Lange Hose, Größe 38, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus ca. 0,6 mm dicken, dreilagigen Textillaminaten der Position 5903 aus 100 % Polyester (synthe-    tische Chemiefasern), mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Geweben, einer     Zwischenlage aus einer Kunststofffolie und einer Innenlage aus einfarbigen Gewirken, -- im Schrittbereich aus einem ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewebe, -- im Bereich der Knie und des Gesäßes aus ca. 0,7 mm dicken, zweilagigen Textillaminaten der     Position 5903, mit einer Außenlage aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff über-    zogenen Geweben aus 88 % Nylon und 12 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern) und    einer Innenlage aus einfarbigen Gewirken aus 100 % Polyester, -- in der Taille abschließend; mit einem angesetzten, ca. 5 cm breiten, teilweise elastisch verengten    Taillenbund mit Gürtelschlaufen, -- vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und Patte von rechts über links, die im Bund mit    einem Druckknopf und einem Hakenverschluss geschlossen wird, -- mit diversen ein- und aufgesetzten Taschen, -- hinten im Bereich der Oberschenkel seitlich mit Belüftungsschlitzen mit Reißverschluss ausge-    stattet und mit netzartig durchbrochenen Gewirken unterlegt, -- mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen gesäumt, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Textillaminate der    Position 5903 charakterbestimmend; die Gewebe der Außenlage bestimmen dabei insbesondere   im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild den wesentlichen Charakter des Textillaminats, - aufgrund der Überlappung der Patte von rechts über links Frauenkleidung. "Kleidung (lange Hose), aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Frauen"

Lange Hose, Größe 38, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie (kein Zell-   kunststoff) laminierten Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthe-   tische Chemiefasern); im Bereich der Beinabschlüsse aus nicht laminierten Geweben aus   Spinnstoffen, - durchgehend mehrlagig gefüttert, - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten Bund mit Gürtelschlaufen; mittels Klettver-   schlussriegeln zu verengen; mit abnehmbaren, längenverstellbaren Hosenträgern, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss, verdeckt von einer Patte von rechts über links   (Frauenkleidung), die im Taillenbund mittels Haken- und Druckknopfverschluss geschlossen wird, - mit verschiedenen eingesetzten Taschen mit Reißverschluss, - mit knöchellangen Hosenbeinen; innen mit einem eingenähten sog. Schneefang ausgestattet, - an den Beinabschlüssen gesäumt. "Kleidung (lange Hose) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Frauen"

Schürze, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- als Halbschürze gearbeitet; in den Abmessungen von 60 cm x 70 cm, -- aus ca. 1,1 mm dicken, auf der Außenseite mit Aluminium versehenen Geweben der     Position 5907 aus Para-Aramid (synthetische Chemiefasern), -- den vorderen Bereich des Unterkörpers bedeckend; in Taillenhöhe tragbar, bis über den halben    Oberschenkel reichend, -- im Bereich der Taille mit angenähten, ca. 2,5 cm breiten Bindebändern mit einer Schnalle aus     augenscheinlich unedlem Metall, -- an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex).   "Kleidung (Schürze), aus Erzeugnissen der Position 5907, aus Geweben, für Frauen"