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Rückenstützgürtel, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Abmes-   sungen (L x B) von ca. 85 cm x ca. 18 cm, - bestehend aus einem Rückenteil und zwei Seitenteilen, deren schmalere Enden durch Umkehr-   ösen aus Kunststoff auf dem Rückenteil geführt und druckregulierbar aufgeklettet werden, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außenseite aus gerauten, einseitig (Innenseite) mit einer Kunst-   stofffolie laminierten Gewirken der Position 5903 und einer Innenseite aus beidseitig gerauten   Gewirken; im Bereich der Ränder sowie der o. g. schmalen Enden der Seitenteile augenscheinlich   verschweißt, - hinten mit zwei eingearbeiteten, ca. 1 cm breiten, biegsamen Kunststoffstäben, die lediglich das   Aufrollen der Bandage verhindern, - zusätzlich mit einem anklettbaren Innenteil aus überwiegend buntgewirkten Gewirken, an den   Enden jeweils aus den o. g. zweilagigen Flächenerzeugnissen; mittig mit zwei aufgekletteten,   tropfenförmigen Pelotten; am oberen Rand abgepasst gewirkt, am unteren Rand mit einer kon-   trastfarbenen Überwendlichnaht gesäumt, - an den Enden mit einer biegsamen Kunststoffplatte verstärkt und mit Handschlaufen sowie Klett-   flächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, - alle Gewirke bestehen aus laut Antrag Chemiefasern, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Stabilisierung des Beckens, u. a. bei Iliosakralgelenk-Syndrom, Myalgien und   Tendopathien in der Beckenregion und Beckenringinstabilität, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken"

Rückenstützgürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Produktinformation in einem Polybeutel verpackt, - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Abmes-   sungen (L x B) von ca. 106 cm x ca. 27 cm, - aus bis zu ca. 2,1 mm dicken, buntgewirkten, elastischen Gewirken, - hinten mit Besätzen aus gerauten, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie laminierten   Gewirken der Position 5903; mit vier eingearbeiteten, mit Kunststoff gepolsterten, ca. 2,5 cm   breiten, flexiblen Metallstäben ausgestattet,  - mit mehreren, teilweise über Kreuz geführten, durch Umkehrösen aus Kunststoff geführten und    außen aufzuklettenden Unterstützungsgurten aus elastischen Geweben bzw. unelastischen,   gerauten Gewirken, - an den doppelt gearbeiteten Enden aus gerauten Gewirken mit einer biegsamen Kunststoffplatte   verstärkt und mit Handschlaufen sowie Klettflächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, - am oberen Rand abgepasst gewirkt, am unteren Rand mit einer kontrastfarbenen Überwendlich-   naht gesäumt, - alle Gewirke und Gewebe bestehen aus laut Antrag Chemiefasern, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Teilentlastung der Lendenwirbelsäule, u. a. bei Facettengelenksarthrose,   Lumbalgie und Schmerzzuständen im lumbosakralen Übergang, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken und Geweben"

Rückenstützgürtel, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Abmes-   sungen (L x B) von ca. 94 cm x ca. 26 cm, - aus ca. 2,1 mm dicken, buntgewirkten, elastischen Gewirken; mit doppelt gearbeiteten Enden   aus gerauten Gewirken; mit einer biegsamen Kunststoffplatte verstärkt, - hinten mit Besätzen aus gerauten, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie laminierten   Gewirken der Position 5903 mit vier eingearbeiteten, mit Kunststoff gepolsterten, ca. 2,5 cm   breiten, flexiblen Metallstäben ausgestattet,  - alle Gewirke bestehen aus laut Antrag Chemiefasern, - an den Enden mit Handschlaufen sowie Klettflächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, - am oberen Rand abgepasst gewirkt, am unteren Rand mit einer kontrastfarbenen Überwendlich-   naht gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag der Stabilisierung der Lendenwirbelsäule, u. a. bei Lumbalgie, muskulärer   Insuffizienz und Schmerzzuständen im lumbosakralen Übergang, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken"

Rückenstützgürtel mit Massagepelotte, Größe IV, Foto siehe Anlage, - mit einer Produktinformation in einem Polybeutel verpackt, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Rückenstützgürtel: -- wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den maximalen Abmes-    sungen (L x B) von ca. 111 cm x ca. 26 cm, -- aus ca. 2,1 mm dicken, buntgewirkten, elastischen Gewirken; mit doppelt gearbeiteten Enden    aus gerauten Gewirken; mit einer biegsamen Kunststoffplatte verstärkt, -- hinten mit Besätzen aus gerauten, einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie laminierten    Gewirken der Position 5903 mit vier eingearbeiteten, mit Kunststoff gepolsterten, ca. 2,5 cm    breiten, flexiblen Metallstäben ausgestattet,  -- mit außen aufzuklettenden, durch Umkehrösen aus Kunststoff geführten Unterstützungsgurten    aus elastischen Geweben bzw. unelastischen, gerauten Gewirken, -- alle Gewirke und Gewebe bestehen aus laut Antrag Chemiefasern, -- an den Enden mit Handschlaufen sowie Klettflächen zum Schließen vor dem Bauch ausgestattet, -- am oberen Rand abgepasst gewirkt, am unteren Rand mit einer kontrastfarbenen Überwendlich-    naht gesäumt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - Massagepelotte: ein im Rückenbereich anklettbarer, biegsamer, flexibler Kunststoffeinsatz   mit Noppen, annähernd in Form eines Dreiecks (ca. 19 cm x 16 cm), mit Spinnstoffbezug; weist   nur eine geringe Festigkeit auf, - dient laut Antrag der Entlastung und Mobilisierung der Lendenwirbelsäule, u. a. bei mittel-   schwerer Lumboischalgie, mittelschwerem pseudo-radikulärem Lumbalsyndrom und Spon-   dylolisthese, - erfüllt nicht die Bedingungen zur Einreihung in die Position 9021, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der Rücken-   stützgürtel der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken und Geweben"

Einteilige Miederwaren, Größe 80B, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Ausführungen, jeweils in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken, teilweise doppelt gearbeitet, - mit ausgearbeiteten Büstenteilen von konvexer Form, - im unteren Teil in der Art eines Slips mit hohen Beinausschnitten gearbeitet [somit kein Korselett   der Unterposition (HS) 6212 3000], - im Schritt mit Hygieneeinlage und einer Schrittöffnung mit Haken- und Ösenverschluss, - an allen Rändern durch ein innen angenähtes Band gesäumt, - nach Schnitt, Ausstattung und Material dazu bestimmt, gewisse Teile des Körpers zu stützen,   zu formen und zu korrigieren, somit keine Unterwäsche der Position 6108, - Modell 1: -- aus laut Antrag 86 % Polyamid und 14 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), -- im Bereich der Büste mit Einsätzen aus durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog. Raschel-    spitze) aus laut Antrag 93 % Polyamid und 7 % Elasthan; vollständig mit verschiedenen Gewirken    unterlegt, -- mit ca. 2 cm breiten, längenverstellbaren, im vorderen Bereich gepolsterten Trägern, -- mit einer zwischen den Büstenteilen angenähten sog. Wäscheschleife verziert, - Modell 2: -- aus laut Antrag 82 % Polyamid und 18 % Elasthan, -- im Bereich der Büste und des Bauches mit Einsätzen aus durchbrochen gearbeiteten Gewirken    (sog. Raschelspitze) aus laut Antrag 87 % Polyamid und 13 % Elasthan; im Büstenbereich teilweise    mit einfarbigen Gewirken unterlegt, -- mit ca. 2 cm breiten, längenverstellbaren Trägern, -- mit einer zwischen den Büstenteilen angenähten "Roseblüte" verziert, -- im unteren Bereich mit Einsätzen aus den o. g. durchbrochen gearbeiteten Gewirken. "Den Korsetten ähnliche Waren (Bodys), aus Gewirken, andere als in den Unterpositionen (HS)  6212 10 bis 6212 30 genannte"