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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEF/4043/05-16214901090

Umschlagtuch, sog. Sommer Love / Pareo, siehe Foto, - aus 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100 % Baumwolle, - in rechteckiger Form, in den Abmessungen 175 cm x 115 cm, - mit einer Applikationsstickerei (Blumenmotiv) verziert, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (damit konfektioniert), nicht handgearbeitet, - wird lt. Antrag als Pareo (Hüfttuch) getragen und stellt sich somit als Bekleidungs- zubehör der Pos. 6214 dar, - das zusammengelegte Tuch wird in einem aus demselben Flächenerzeugnis gefertigten Beutel mit Tunnelzug verpackt.

DEF/3764/06-16914901090

Pflanztopf, siehe Photo, - unglasierter, blau bemalter, runder Pflanztopf, - mit einer Höhe von ca. 13 cm und einem oberen Durchmesser von ca. 15 cm, - mit einem Loch im Boden, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material, - nach dem Ergebnis der augenscheinlichen Untersuchung besteht die Ware aus Ton (erdfarbener, dicker Scherben, inhomogene Bestandteile mit dem bloßen Auge wahrnehmbar, haftet stark an der Zunge), - das Loch im Boden bestimmt den Gebrauchswert der Ware als Behälter für Pflanzen, somit kein keramischer Ziergegenstand im Sinne der Position 6913, - augenscheinlich nicht handgefertigt.

DEBTI14190/26-16201401090

Blouson, Größe L, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen bis zu ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag überwiegend   Polyester (synthetische Chemiefasern) bzw. vollständig aus Polyester, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 65,5 cm),  - mit einem Stückgewicht von ca. 550 g, - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißver-   schluss; am oberen Rand mit einer kurzen Überlappung von links über rechts (Männerkleidung),   somit keine Frauenkleidung, - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmel-   enden mit Klettverschlussriegeln zu verengen, - vorn mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, einer eingesetzten   Brusttasche mit Reißverschluss und einer aufgesetzten Tasche mit Patte, - am unteren Rand mit Druckknopfriegeln zu verengen, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke. "Blouson, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, mit einem Stückgewicht von 1 kg oder  weniger"

DEBTI6770/26-16914900090

Andere keramische Waren, sog. Pflanzgefäß für essbare Pflanzen, Foto siehe Anlage, - ovales, am Boden und am unteren Rand glasiertes Gefäß mit einem leicht erhöhten Rand   und einem stilisierten Tierkopf, - in den Abmessungen: ca. 24 cm (Breite) x 3 cm (Höhe) x 14 cm (Tiefe), - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - laut Antrag aus Ton; ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zum Bepflanzen mit Kressesamen (nicht Gegenstand dieser vZTA); stellt sich nicht   als Ziergegenstand der Position 6913 in Form eines Blumen- oder Übertopfes dar. "Andere keramische Ware (Pflanzgefäß), nicht aus Porzellan, nicht aus gewöhnlichem Ton  handgearbeitet, andere als in den TARIC-Codes 6914 9000 20 und 6914 9000 30 genannte"

DEBTI10650/26-16914900090

Andere keramische Waren, sog. Tonkegel Bewässerungshilfe, 2er Set, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - in Form von unglasierten, braunen, sechseckigen, kegelförmigen Behältern, - - in den Abmessungen: ca. 5,5 cm (Durchmesser) x 17 cm (Länge), - - keramische Erzeugnisse, nach vorheriger Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges      Material enthaltend, - - aus feinen Erden, - - dienen zur Bewässerung von Pflanzen, - in einer bedruckten Verkaufsumschließung verpackt. "Andere keramische Waren (Bewässerungshilfen), aus feinen Erden"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI