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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/6215/08-14409299900

Massivdiele, - Massivholzbrett aus Laubholz (Padouk; lt. Antragsteller), rechteckig, entlang aller Kanten profiliert (Nut und Feder ausgefräst), unterseitig auf der ganzen Länge mit Rillen versehen, - in unterschiedlichen Längen (600 bis 2200 mm), mit einer Breite von mehr als 100 mm sowie einer Dicke von 14 bis 22 mm (lt. Antragsteller), - zur Verwendung als Bodenbelag. "Laubholz, entlang einer oder mehrerer Kanten, Enden oder Flächen profiliert (genutet und gefedert), nicht in den Unterpositionen 4409 2910 und 4409 2991 erfasst; Massivdiele aus Padouk (Pterocarpus soyauxii)"

DEF/6215/08-16404199000

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe nicht für Sportzwecke", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit zwei mit Strasssteinchen besetzten Schnallenverschlüssen, - nach der Gesamtkonzeption nicht für eine sportliche Betätigung bestimmt

DEF/6215/07-163079010

Andere konfektionierte Ware, sog. Schulterbandage "Neopren", Art. OS 102100, für Erwachsene, siehe Foto - bestehend aus einem bis zu 18 cm breiten und 120 cm langen Rumpfband, auf das etwa 37 cm von einer Schmalseite entfernt ein etwa 39,5 cm langer und bis zu 10 cm breiter, knochenförmiger Zuschnitt in Art einer Oberarmmanschette aufgenäht ist und aus einer etwa 29 cm langen und 10 cm breiten Handgelenkmanschette, - aus einem etwa 7 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage aus einem glatten Gewirke der Position 6002 aus Spinnstoffen, einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (sog. Neopren) und einer Innenlage aus einem Schlingengewirken der Position 6001 aus Spinnstoffen (damit keine Meterware der Position 5906), - die Gewirke sind im Hinblick auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild als charakterbestimmend anzusehen, - an den Schmalseite des Rumpfbandes und der Oberarmmanschette mit aufgenähten Hakenbändern (zur Befestigung an den Schlingengewirken/Klettverschluss) versehen, - an der Handgelenkmanschette mit einem an einer Schmalseite aufgenähten Hakenband, mittig mit einem aufgenähten Flauschband zur Befestigung am Rumpfband, - durch Zusammennähen konfektioniert, - soll lt. beigefügtem Datenblatt u.a. bei Schulterluxation oder Verletzungen des Oberarmkopfes verwendet werden, dient zur Stabilisierung oder Ruhigstellung des Armes oder der Schulter des Patienten, in dem der Arm am Oberkörper fixiert wird, - nach Materialbeschaffenheit und Ausstattung keine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Ware lediglich für eine Teilimmobilisierung geeignet ist, es ist nicht möglich die verletzte oder operierte Schulter des Patienten mit der Bandage vollständig stillzulegen bzw. ruhigzustellen.

DEM/6215/07-18544429000

Audioverbindungskabel (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Länge von ca. 1,50 m, an beiden Enden mit einem Klinkenstecker versehen, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Verbinden von Geräten im Audiobereich. "Isoliertes elektrisches Kabel, kein Koaxial- oder Zündkabel, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, mit Anschlussstücken versehen, nicht von der für die Telekommunikation verwendeten Art - Audioverbindungskabel"

DEM/6215/06-18473301090

Prozessor-Modul - aus einer mit Prozessorkern, L2-Cache-Speicher und Kondensatoren bestückten gedruckten Schaltung in OPGA-Bauweise mit Kontaktstiften, - zur Verwendung als Prozessor-Baugruppe nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit automatischer Datenverarbeitungsmaschinen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Prozessor-Modul"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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