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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI13282/26-16217100090

Gürtel, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite von ca. 3,8 cm und einer Länge von bis zu ca. 130 cm, - aus Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem Verschluss aus unedlem Metall (laut Antrag Eisen), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Geweben, nicht handgearbeitet"

DEBTI11821/26-16217100090

Haargummis, Foto siehe Anlage, - als zwanzigteiliges Set mit einem Polystring an einem bedruckten Pappaufhänger angebracht, - zehn Stück mit einem Außendurchmesser von ca. 4 cm sowie einer Dicke von ca. 0,2 cm und zehn   Stück mit einem Außendurchmesser von ca. 4,5 cm sowie einer Dicke von ca. 0,4 cm, - aus einem elastischen Kautschukfaden, der mit einfarbigen Garnen aus laut Antrag Polyester   (synthetische Chemiefasern) umflochten ist (Meterware der Position 5604), - an den Enden durch Zusammenkleben zu einem Ring zusammengefügt, - wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615    erfasst, - jeweils individuelles (selbständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummis) aus Spinnstoffen, nicht aus   Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

DEBTI9503/26-162171000

Haargummi, Foto siehe Anlage, - in flachliegendem Zustand mit einer Breite von ca. 4,5 cm und einem Außendurchmesser von   ca. 11,5 cm, - aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - ein elastisches Band enthaltend und dadurch gerafft; zusätzlich mit einer eingearbeiteten   Lichterkette mit mehreren LED-Brennstellen, einem Batteriefach (mit Batterien) sowie mit   einem An-/Aus-/Modusschalter ausgestattet, - durch schlauch- und ringförmiges Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware weder vom Warenkreis der Position 9615   noch vom Warenkreis der Position 7117 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummi), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

DEBTI4598/26-162171000

Gürtel, Foto siehe Anlage, - flachliegend mit einer Breite von max. ca. 37 cm und einer Länge von ca. 100 cm (einschließlich   Verschluss), - aus ca. 0,2 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Seide, - im Mittelteil in Form eines umgeschlagenen und zu einem Dreieck gelegten "Tuches" gearbeitet,    an den Rändern gesäumt, - mit an den beiden Ecken der längsten Seite angenähten, ca. 1 cm breiten, unterschiedlich langen   (ca. 19 cm bzw. 10,5 cm) Gürtelenden aus augenscheinlich Leder; am kürzeren Ende mit einem   daran angebrachten Schnallenverschluss aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles selbstständiges Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt,   somit kein Teil von Kleidung der Unterposition (KN) 6217 9000. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

DEBTI2988/26-16217100090

Haargummis, Foto siehe Anlage, - fünf Stück; laut Antrag gemeinsam auf einer Karte aufgemacht, - jeweils mit einer Dicke von ca. 4 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, - aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 2 mm), mit   einem gewirkten Überzug aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5604), - an den Enden mit einer Hülse aus augenscheinlich Kunststoff zu einem Ring zusammengefügt   (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615   erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummis) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken  oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI