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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE3062/11-16301209010

Decke, sog. Decke Winterfreund, Foto siehe Anlage, - aus 1,0 mm dicken, buntgewebten (ca. 6 cm breite Borte) Geweben aus lt. Antrag 100 % Wolle, - rechteckig, in den Abmessungen 266 cm x 138 cm, - an den Längsseiten mit echter Webkante; an den Schmalseiten durch ca. 5 cm lange Fransen gesäumt (somit konfektioniert), - lt. Antrag handgewebt (handgearbeitet), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - kann lt. Antrag als Umhang getragen werden, stellt sich jedoch insbesondere aufgrund des Schnitts (rechteckig) nicht als Kleidung dar, - kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung und Abmessungen als Decke der Position 6301 und nicht als Bettüberwurf (Gegenstand zur Innenausstattung) der Position 6304. "Decke, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Wolle, nicht aus Gewirken oder Gestricken, handgearbeitet"

DEF/7111/07-16301209090

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer Decke und einem nichtelektrischen Beleuchtungskörper, sog. Geschenkset, siehe Fotos, - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, - keine Warenzusammenstellung, da nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt, somit getrennte Einreihung, - Decke: -- aus 2,5 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Geweben aus lt. Antrag 100 % Wolle, -- rechteckig, in den Abmessungen 187 cm x 132 cm; an den Ecken abgerundet, -- an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), -- ohne elektrische Heizvorrichtung, -- nicht handgearbeitet, -- kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung und Abmessung als Decke der Position 6301, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304.

DEF/5367/05-163012090

Decke (Kat. 7985), siehe Foto, - aus 5,0 mm dicken, buntgewebten Geweben aus lt. Antrag 100% Wolle, - rechteckig, in den Abmessungen 169 cm x 115 cm, - an den Längsseiten mit echter Webkante; an den beiden kurzen Seiten durch geknüpfte, 11 cm lange Fransen gesäumt (somit konfektioniert), nicht handgearbeitet, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung und Abmessung als Decke der Position 6301 und nicht als Bettüberwurf (Gegenstand zur Innenausstattung) der Position 6304.

DEBTI10417/26-16301409099

Decke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen von   145 cm x 200 cm, - aus zweilagig gearbeiteten Stickereien der Position 5810, mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm   dicken, einfarbigen Geweben und einer Außenlage aus ca. 1,7 mm dicken, beidseitig gerauten   Gewirken (sog. Fleece) aus laut Antrag jeweils 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); beide   Lagen sind verbindend in spezieller Weise mit einem annähernd rautenförmigen Muster bestickt,   wobei die einzelnen "Rauten" der Gewebelage zusätzlich durch die Nahtführung leicht erhaben   gearbeitet sind, - an den Rändern mit Streifen aus Geweben eingefasst (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Decke aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern,  aus Stickereien, nicht handgearbeitet"

DEBTI10510/26-16101209000

Blouson, Größe M, Foto siehe Anlage, - mit Vorderteilen und einem Schultersattel des Rückenteils aus ca. 0,4 mm dicken, buntge-   webten Geweben, zusätzlich mit diesen Geweben gefüttert, - mit einem Rückenteil (mit Ausnahme des Schultersattels) und Ärmeln aus ca. 2,5 mm dicken,   einfarbigen, in Rippenoptik gerauten Gewirken, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 70 cm), - mit einem Umlegekragen aus den o. g. Geweben, - alle Flächenerzeugnisse sind aus laut Antrag 100 % Baumwolle gefertigt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss; verdeckt von einer Patte mit   Knopfverschluss von links auf rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen, - vorn mit zwei aufgesetzten Brusttaschen mit Knopfverschluss und Patte sowie mit zwei einge-   setzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - am vorderen unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, am hinteren unteren   Rand sowie an den Ärmelenden verengend abgepasst gewirkt, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Ware der Position 6110, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen   Charakter. "Blouson, aus Gewirken, für Männer, aus Baumwolle"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI