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Decke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen von   145 cm x 200 cm, - aus zweilagig gearbeiteten Stickereien der Position 5810, mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm   dicken, einfarbigen Geweben und einer Außenlage aus ca. 1,7 mm dicken, beidseitig gerauten   Gewirken (sog. Fleece) aus laut Antrag jeweils 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); beide   Lagen sind verbindend in spezieller Weise mit einem annähernd rautenförmigen Muster bestickt,   wobei die einzelnen "Rauten" der Gewebelage zusätzlich durch die Nahtführung leicht erhaben   gearbeitet sind, - an den Rändern mit Streifen aus Geweben eingefasst (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Decke aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern,  aus Stickereien, nicht handgearbeitet"

Decke, Foto siehe Anlage, - mit einer bedruckten Pappkarte an einem kleiderbügelähnlichen Aufhänger befestigt, - annähernd rechteckig, laut Antrag mit den Abmessungen (L x B) von 150 cm × 100 cm, - beidseitig nutzbar; auf einer Seite aus einfarbigen Plüschgewirken, auf der anderen Seite aus   einfarbigen, einseitig (außen) gerauten Geweben, - jeweils bestehend aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern zusammengenäht, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404,  - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung, den Umfang und das äußere    Erscheinungsbild überwiegt weder das Gewebe noch das Gewirke; da somit keinem der beiden    Flächenerzeugnisse eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden kann, ist die    Decke der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN; 6301 4010   und 6301 4090) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen; somit keine Ware der Unter-   position (KN) 6301 4010. "Decke, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Geweben, nicht   handgearbeitet"

Decke, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen von   140 cm x 200 cm, - aus zweilagig gearbeiteten Stickereien der Position 5810 mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm   dicken, einfarbigen Geweben und einer Außenlage aus ca. 1,6 mm dicken, beidseitig gerauten   Gewirken (sog. Fleece) aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); beide Lagen   sind verbindend in spezieller Weise mit einem annähernd rautenförmigen Muster bestickt, wobei   die einzelnen "Rauten" der Gewebelage zusätzlich durch die Nahtführung leicht erhaben   gearbeitet sind, - an den Rändern mit kontrastfarbenen Streifen aus Geweben eingefasst (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Decke aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern,  aus Stickereien, nicht handgearbeitet"

Decke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 200 cm x 130 cm, - aus ca. 2,5 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 82 % Polyester und    18 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (damit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne elektrische Heizvorrichtung. "Decke aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern,  aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Decke, sog. Nomad Tales Blush wasserfeste Kuscheldecke Taupe, LA 383239, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von   140 cm x 105 cm, - als Wendedecke gearbeitet, laut Untersuchungsergebnis bestehend aus: -- einem bedruckten Gewebe (auf der einen Seite), -- einem einfarbigen, innenseitig mit einer Folie aus Kunststoff laminierten Plüschgewirke (in Schaf-    felloptik) der Position 6001 (auf der anderen Seite), -- beide Lagen bestehen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern mit einer Randeinfassung versehen, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404,  - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung, den Umfang und das äußere    Erscheinungsbild überwiegt weder das Gewebe noch das Gewirke; da somit keinem der beiden    Flächenerzeugnisse eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden kann, ist die    Decke der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN; 6301 4010 und    6301 4090) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Decke, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Geweben, nicht    handgearbeitet"