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Decke und Wäschenetz, sog. Decke mit Kühleffekt, inklusive Waschbeutel, Foto siehe Anlage, - als zweiteilige Zusammenstellung in einem Polybeutel verpackt, - getrennte Einreihung beider Bestandteile; die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen   Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit, sie stellen damit keine Warenzusammen-   stellung im Sinne der AV 3 b) dar, - Decke: -- annähernd rechteckig, -- aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen, strukturierten Geweben aus laut Antrag 100 % Viskose [künstliche     Chemie-fasern, somit keine Ware der Unterposition (KN) 6301 4010], -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (damit konfektioniert), -- ohne elektrische Heizvorrichtung, -- ohne Hinweise auf Handarbeit. „Decke, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus künstlichen Chemiefasern, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"

Decke, sog. Viskose-Einmaldecke, siehe Abbildung - lt. Untersuchungsergebnis aus einem 1,5 mm dicken, einfarbigen Nadelfilz aus lt. Antrag Viskose (künstliche Chemiefasern), - rechteckig, in den Abmessungen 210 cm x 105 cm, - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt, durch die Art des Saums mehr als nur in einfacher Weise gegen das Ausriefeln gesichert (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - wird lt. ergänzenden Antragsangaben z. B. von Rettungsdiensten zur Abdeckung von Personen als Wärmeschutz benutzt, - kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung und Abmessung als Decke der Pos. 6301 und nicht als Bettwäsche der Pos 6302 oder Bettüberwurf (Ware zur Innenausstattung) der Pos. 6304.

Decke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen von   145 cm x 200 cm, - aus zweilagig gearbeiteten Stickereien der Position 5810, mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm   dicken, einfarbigen Geweben und einer Außenlage aus ca. 1,7 mm dicken, beidseitig gerauten   Gewirken (sog. Fleece) aus laut Antrag jeweils 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); beide   Lagen sind verbindend in spezieller Weise mit einem annähernd rautenförmigen Muster bestickt,   wobei die einzelnen "Rauten" der Gewebelage zusätzlich durch die Nahtführung leicht erhaben   gearbeitet sind, - an den Rändern mit Streifen aus Geweben eingefasst (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Decke aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern,  aus Stickereien, nicht handgearbeitet"

Decke, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton mit Sichtfenster aus Kunststofffolie verpackt, - rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 100 cm x 70 cm, - mit einer Seite aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben und einer Seite aus ca. 0,2 mm   dicken, bedruckten Geweben; jeweils aus laut Antrag aus 60 % Baumwolle und 40 % Polyester   (synthetische Chemiefasern), - auf einer Seite mit einem aufgestickten Motiv verziert, - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Baumwolle, aus Geweben,  nicht handgearbeitet"

Decke, Foto siehe Anlage, - mit einer bedruckten Pappkarte an einem kleiderbügelähnlichen Aufhänger befestigt, - annähernd rechteckig, laut Antrag mit den Abmessungen (L x B) von 150 cm × 100 cm, - beidseitig nutzbar; auf einer Seite aus einfarbigen Plüschgewirken, auf der anderen Seite aus   einfarbigen, einseitig (außen) gerauten Geweben, - jeweils bestehend aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern zusammengenäht, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404,  - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung, den Umfang und das äußere    Erscheinungsbild überwiegt weder das Gewebe noch das Gewirke; da somit keinem der beiden    Flächenerzeugnisse eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden kann, ist die    Decke der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN; 6301 4010   und 6301 4090) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen; somit keine Ware der Unter-   position (KN) 6301 4010. "Decke, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Geweben, nicht   handgearbeitet"