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Decke und Wäschenetz, sog. Decke mit Kühleffekt, inklusive Waschbeutel, Foto siehe Anlage, - als zweiteilige Zusammenstellung in einem Polybeutel verpackt, - getrennte Einreihung beider Bestandteile; die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen   Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit, sie stellen damit keine Warenzusammen-   stellung im Sinne der AV 3 b) dar, - Decke: -- annähernd rechteckig, -- aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen, strukturierten Geweben aus laut Antrag 100 % Viskose [künstliche     Chemie-fasern, somit keine Ware der Unterposition (KN) 6301 4010], -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (damit konfektioniert), -- ohne elektrische Heizvorrichtung, -- ohne Hinweise auf Handarbeit. „Decke, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus künstlichen Chemiefasern, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"

Decke, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- annähernd rechteckig, in den Abmessungen von ca. 200 cm x 110 cm, -- aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen, genadelten und mit Bindemittel bzw. -fasern verfestigten    Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), -- an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt, -- ohne elektrische Heizvorrichtung, -- dient als wärmende Einmaldecke bei Notfällen, Hilfs- und Rettungseinsätzen, - durch Säumen konfektioniert. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus  Vliesstoffen"

Decke und zwei Kissenbezüge, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammen-   gestellt und gemeinsam mit einer Pappkarte und einem um beide Bestandteile gewundenen bzw.   zu einer Schleife gebundenen Gewebeband für den Einzelverkauf aufgemacht, - aus ca. 2 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 70 % Baumwolle und 30 % Poly-   ester (synthetische Chemiefasern), - Decke: -- rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 130 cm x 170 cm, -- an den Längsseiten durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, an den Schmalseiten mit gekno-    teten Fransen ausgestattet (somit konfektioniert), -- ohne elektrische Heizvorrichtung, -- laut Antrag handgearbeitet, -- ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404, - Kissenbezüge (andere Waren zur Innenausstattung): -- in quadratischer Form, mit den Abmessungen von laut Antrag 40 cm x 40 cm, -- an einer Seite mit einer Öffnung mit Reißverschluss zum Einstecken einer Kissenfüllung, mit zwei     Verriegelungsstiften, -- durch Zusammennähen konfektioniert, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht die Decke der Warenzusammenstellung ihren   wesentlichen Charakter. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Baumwolle, aus Geweben,   handgearbeitet"

Decke, sog. Decke Winterfreund, Foto siehe Anlage, - aus 1,0 mm dicken, buntgewebten (ca. 6 cm breite Borte) Geweben aus lt. Antrag 100 % Wolle, - rechteckig, in den Abmessungen 266 cm x 138 cm, - an den Längsseiten mit echter Webkante; an den Schmalseiten durch ca. 5 cm lange Fransen gesäumt (somit konfektioniert), - lt. Antrag handgewebt (handgearbeitet), - ohne elektrische Heizvorrichtung, - kann lt. Antrag als Umhang getragen werden, stellt sich jedoch insbesondere aufgrund des Schnitts (rechteckig) nicht als Kleidung dar, - kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung und Abmessungen als Decke der Position 6301 und nicht als Bettüberwurf (Gegenstand zur Innenausstattung) der Position 6304. "Decke, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Wolle, nicht aus Gewirken oder Gestricken, handgearbeitet"

Decke, sog. Dekodecke, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen von 182 cm x 134 cm, - zweilagig: eine Lage aus 1,4 mm dicken Schlingengewirken mit Grund und Flor aus laut Antrag 80% Baumwolle und 20% Polyester (synthetische Chemiefasern), die andere Lage aus 0,3 mm dickem Vliesstoffen aus laut Antrag aus 100% Polyethylen (sog. Tyvek, synthetische Chemiefasern), - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - beide Flächenerzeugnisse sind nach dem Wert und dem Umfang annähernd gleich, somit kann keinem der Flächenerzeugnisse (Gewirke/ Vliesstoffe) eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6301 30 und 6301 40) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - kennzeichnet sich als Decke, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304. "Decke, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Gewirken und aus Vliesstoffen (charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar), aus synthetischen Chemiefasern "