Zollsuche

Matratzenschutz, Foto siehe Anlage, - einzeln in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen (L x B ) von ca. 83 cm x 46,5 cm, - aus einem Textillaminat aus zwei durch Kleben miteinander verbundenen Lagen, mit einer   Oberlage aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer Folie aus Kunststoff (laut Antrag: TPU;   kein Zellkunststoff) laminierten Plüschgewirken der Position 6001 und einer Unterlage aus   einfarbigen Kuliergewirken, - an den Rändern mit einer Randeinfassung aus Gewirken versehen und an den Ecken mit jeweils   einem diagonal angenähten, sog. Gummiband aus elastischen Gewirken zur Fixierung an der   Matratze ausgestattet, - alle Gewirke bestehen aus Spinnstoffen, - mit einem aufgestickten Logo verziert, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird auf eine Matratze gelegt und dient laut Antrag als Schutz vor Verschmutzungen und bei   häufigem Gebrauch auch vor Abnutzung, - wird üblicherweise gewaschen (laut Etikett bei 30 °C waschbar) und kennzeichnet sich nach dem   Verwendungszweck als Bettwäsche, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Matratzenschutz, Foto siehe Anlage, - einzeln in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen (L x B ) von ca. 192 cm x 81 cm, - aus einem Textillaminat aus drei auf ihrer ganzen Fläche miteinander verbundenen Lagen,   mit einer oberen Lage aus einfarbigen Plüschgewirken der Position 6001, einer Zwischenlage   aus einer Kunststofffolie und einer Unterlage aus einfarbigen Kuliergewirken, - an den Rändern mit einer Randeinfassung aus Gewirken versehen und in den Eckbereichen   mit jeweils einem diagonal angenähten, sog. Gummiband aus elastischen Gewirken zur   Fixierung an einer Matratze ausgestattet, - alle Gewirke bestehen aus Spinnstoffen, - mit einem aufgestickten Logo verziert, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird auf eine Matratze gelegt und dient laut Antrag als Schutz vor Verschmutzungen und   bei häufigem Gebrauch auch vor Abnutzung, - wird üblicherweise gewaschen (laut Etikett bei 30 °C waschbar) und kennzeichnet sich nach   dem Verwendungszweck als Bettwäsche, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Bettwäsche, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig, mit drei konkav gewölbten Seiten; in den Abmessungen (L x B x H)   von ca. 45,5 cm x 29 cm x 8 cm, - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer Folie aus Kunststoff (laut Antrag: thermo-   plastisches Polyurethan) laminierten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyamid/Nylon   (synthetische Chemiefasern),  - am Rand der Unterseite mit einer etwa von der Mitte einer Schmalseite bis etwa zur Mitte der    anderen Schmalseite reichenden Öffnung mit Reißverschluss (mit einem Schieber ohne Ver-   riegelungsstift) versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - der Bezug ist so gestaltet, dass es jederzeit möglich ist, ein Kissen aufzunehmen oder zu ent-   fernen; er ist laut Antrag im Schonwaschgang bei 40 °C waschbar und dient dem Schutz des   Kissens vor Verschmutzung, Feuchtigkeit und hygienischen Einflüssen, - erfüllt die Bedingungen zur Einreihung als Bettwäsche. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Bettwäsche, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig, mit drei konkav gewölbten Seiten; in den Abmessungen (L x B x H)   von ca. 56 cm x 37,5 cm x 8 cm, - mit einer Ober- und Unterseite aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer Folie aus Kunststoff   (laut Antrag: thermoplastische Polyurethan-Membran) laminierten Gewirken, - mit Seitenteilen aus einem zweilagigen Textillaminat mit einer insbesondere im Hinblick auf das   äußere Erscheinungsbild charakterbestimmenden Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen   Gewirken und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen, - alle textilen Flächenerzeugnisse bestehen laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern),  - am Rand der Unterseite mit einer etwa von der Mitte einer Schmalseite bis etwa zur Mitte der    anderen Schmalseite reichenden Öffnung mit Reißverschluss (mit einem Schieber ohne Ver-   riegelungsstift) versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - der Bezug ist so gestaltet, dass es jederzeit möglich ist, ein Kissen aufzunehmen oder zu ent-   fernen; er ist laut Antrag im Schonwaschgang bei 60 °C waschbar und dient als vollständig um-   schließender Kissenbezug dem Schutz vor Feuchtigkeit, Verschmutzung und Abnutzung, - erfüllt die Bedingungen zur Einreihung als Bettwäsche. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Bettwäsche, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig, unten offen, mit einer Höhe von ca. 25 cm; laut Antrag für Matratzen   mit den Abmessungen (L x B) von 90 cm x 200 cm, - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer Folie aus Kunststoff (laut Antrag: thermoplas-   tisches Polyurethan) laminierten Gewirken aus laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern),  - an den Rändern und über Eck mit innenseitig auf- bzw. angenähten, ca. 3 cm breiten Bändern   aus elastischen Geweben aus Spinnstoffen zur Fixierung an der Matratze ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ist laut Antrag im Schonwaschgang bei 60 °C waschbar und dient dem Schutz von Matratzen   vor Feuchtigkeit, Verschmutzung und Abnutzung, - erfüllt die Bedingungen zur Einreihung als Bettwäsche. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Gewirken"