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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE16458/12-16302229090

Bettwäsche, sog. Kissenhülle aus Polyester, Art.Nr. 7682100, Foto siehe Anlage, - quadratisch, in den Abmessungen von ca. 60 cm x 60 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, buntbedruckten Geweben aus lt. Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert, - an einer Seite mit einer ca. 48 cm langen Öffnung mit Reißverschluss zum Einstecken einer Kissenfüllung; mit einem Schieber ohne Verriegelungsstift versehen, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck und der Materialbeschaffenheit als Bettwäsche, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, bedruckt, aus Chemiefasern, keine Baumwolle enthaltend"

DEBTI11726/24-16302229000

Bettwäsche, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem ca. 135 cm x 200 cm großen   Deckbettbezug und einem ca. 80 cm x 80 cm großen Kopfkissenbezug; veranschaulicht durch den   zuvor genannten Kopfkissenbezug, - aus ca. 0,2 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Tencell [künstliche Chemiefasern;   somit keine Ware der Unterposition (HS) 6302 29], - an einer Seite mit einer Öffnung mit Reißverschluss, die so beschaffen ist, dass ein Kissen (im Falle   des Deckbettbezuges ein Deckbett) jederzeit ohne Weiteres entfernt werden kann,  - durch Zusammennähen konfektioniert, - die Waren werden üblicherweise gewaschen und dienen dazu, über ein Kopfkissen bzw. ein Deckbett   gezogen zu werden.   "Bettwäsche aus Spinnstoffen, aus Geweben, bedruckt, aus Chemiefasern"

DEBTI19067/22-16302229000

Bettwäsche, sog. Bettwäsche Mikrofaser Satin, Foto siehe Anlage, - zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Deckbett- und einem bzw. zwei Kopf-   kissenbezügen, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - laut Antrag in verschiedenen Farbausführungen und Abmessungen: -- 1 x (140 cm x 200 cm) und 1 x (50 cm x 80 cm), -- 1 x (160 cm x 220 cm) und 1 x (70 cm x 80 cm), -- 1 x (200 cm x 220 cm) und 2 x (70 cm x 80 cm), - aus ca. 0,1 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - an einer Seite jeweils mit einer Öffnung mit Knopfverschluss, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck und der   Materialbeschaffenheit als Bettwäsche. "Bettwäsche aus Spinnstoffen, aus Geweben, bedruckt, aus Chemiefasern"

DEBTI23379/21-16302229000

Bettwäsche, sog. Inlett für das Original Theraline PC Stillkissen, Artikelnr. intern: 51000906, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - sichelförmig, laut Antrag in den Abmessungen von 190 cm x 37 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 65 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern) und 35 % Baumwolle, - durch Zusammennähen konfektioniert, - an einer Seite mit einer ca. 21 cm langen Öffnung mit Reißverschluss (mit einem Schieber ohne    Verriegelungsstift) zum Einbringen einer Füllung versehen, - ist laut Etikett waschbar und kennzeichnet sich nach den objektiven Beschaffenheitsmerkmalen   als Bettwäsche, somit keine Ware der Position 6307. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, bedruckt, aus Chemiefasern"

DEBTI51755/18-16302229000

Bettwäsche, sog. Bezug für eine Faltmatratze, Foto siehe Anlage, - der Matratzenform entsprechend gearbeitet; quaderförmig, in den Abmessungen von ca. 200 cm x 60 cm x 8 cm; aus drei "Teilkammern" bestehend, - aus ca. 0,3 mm dicken, laut Untersuchungsergebnis bedruckten Geweben aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag 100 % Polyester), - mit drei seperaten, über die Längsseiten der einzelnen Teilkammern verlaufenden Reißverschlüssen zum Einfügen des Matratzenkerns, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck und der Materialbeschaffen- heit als Bettwäsche; somit keine Ware der Position 6304 auch keine Ware der Position 6307, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Bettwäsche aus Spinnstoffen, aus Geweben, bedruckt, aus Chemiefasern"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI