DEBTI23141/25-16302600010
Wäsche zur Körperpflege, Foto siehe Anlage,
- laut Antrag:
-- in verschiedenen Ausführungen, in Form eines stilisierten Tintenfischs, einer Schildkröte bzw.
von zwei unterschiedlichen Haien,
-- als Fausthandschuhe mit ausgearbeitetem Daumen gearbeitet,
-- aus ca. 2,2 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken (Frottierware) aus 100 % Baumwolle,
-- Modell "Tintenfisch":
--- mit aufgestickten "Augen" und einem "Mund" ,
--- am unteren Rand mit sechs angenähten, doppelt gearbeiteten "Tentakeln",
-- Modell Schildkröte:
--- mit aufgestickten "Augen" und einem "Panzer" ,
--- mit einem angenähten, doppelt gearbeiteten "Kopf" und vier "Beinen",
--- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt,
-- Modelle "Hai":
--- mit aufgestickten "Augen" ,
--- mit einer angenähten, doppelt gearbeiteten "Schwanzflosse" bzw. mit einer "Rücken-" und zwei
"Seitenflossen",
--- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt,
-- sind die Waren nach der Konfektionierung (Zuschnitt) bestickt,
-- mit einer Aufhängeschlaufe versehen,
- keine Meterwaren der Position 5810,
- u. a. durch Zusammennähen konfektioniert,
- werden üblicherweise gewaschen,
- dienen zur Verwendung als Waschhandschuhe, u. a. deshalb keine Handschuhe der Position 6116.
"Wäsche zur Körperpflege (Waschhandschuhe), aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle,
aus Gewirken"