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Küchenwäsche, sog. Mikrofaser Geschirrtücher, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in sich in der Farbe bzw. im Muster unterscheidenden Ausführungen; zehn Stück in gleicher Ausführung in einer Polyhülle mit bedruckter Pappkarte verpackt, - rechteckig; mit den Abmessungen von: ca. 52 cm x 73 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 55 % Ramie sowie 36 % Polyester und 9 % Nylon (beides synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (dadurch konfektioniert), - an einer Schmalseite mit einer angenähten Waschanleitung, die als Aufhängeschlaufe dient, - wird üblicherweise gewaschen, - dienen laut Antrag als Geschirrtücher und stellen sich somit als Küchenwäsche dar. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, aus Ramie"

Peeling-/Massagehandschuh, Foto siehe Anlage, - als Fausthandschuh mit ausgearbeitetem Daumen gearbeitet, - auf der einen Seite aus ca. 3,3 mm dicken, buntgewirkten Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Ramie, - auf der anderen Seite aus ca. 2,2 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 85 % Bambus und 15 % Polyester (beides Chemiefasern), - durchgehend gefüttert, - am unteren Rand mit einem schmalen Band aus Geweben eingefasst und zu einer Schlaufe gelegt, die die Aufhängevorrichtung bildet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - laut Antrag zur Verwendung als Peeling-/Massagehandschuh, u. a. deshalb kein Handschuh der Position 6116, - im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die beiden Schlingengewirke als gleichwertig zu betrachten, somit verleiht keiner der beiden Schlingengewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter, die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterositionen (6302 9390 / 6302 9990) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Ramie"

Wellnes-Set, Art. 3237711, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem Massagepad, einem Netzschwamm, einem Bimsstein, einer Nagelbürste und einer Holzbox, - als Warenzusammenstellung in einer Kunststofffolie verpackt, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und für den Einzelverkauf aufgemacht, - Wäsche zur Körperpflege: -- Massagepad: in zylindrischer Form, mit elliptischer Grundfläche; in den Abmessungen (L x B x H): ca. 13 cm x 9 cm x 5 cm; mit einer Wand, einer Oberfläche und einem angenähten Handgriff aus einem Schlingengewirke (Frottierware) aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) sowie einer Grundfläche aus einem Kettengewirke aus laut Antrag 100 % Ramie (pflanzlicher Spinnstoff der Pos. 5305), mit einem Kern aus Zellkunststoff; die Gewirke sind im Hinblick auf die Verwendung gegenüber dem Zellkunststoff als charakterbestimmend anzusehen (somit keine Ware der Position 3924); die die Massageseite bildenden Kettengewirke bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Verwendung zur Körpermassage den Charakter der Ware, -- Netzschwamm (Wäsche zur Körperpflege ): aus einem schlauchartigen Flächenerzeugnis aus zwei Lagen parallel gelegter Monofile (Garne) aus Chemiefasern, die im spitzen Winkel übereinander liegen und an den Berührungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt (somit keine Ware des Kapitels 39), ziehharmonikaartig gefaltet und in der Mitte kugelförmig (Durchmesser ca. 11 cm) zusammen- gebunden sowie mit einer Schlaufe ausgestattet, -- beide werden üblicherweise regelmäßig gewaschen; durch Zusammenfügen konfektioniert, -- soll zum Einseifen und Massieren beim Duschen oder Baden verwendet werden und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar, - Bimsstein (Hornhautfeile): poröser, hellbeiger Kunststein annähernd in Form einer Acht; in den Abmessungen (L x B x H): ca. 9,5 cm x 4,5 cm x 2 cm; mit einer Kordel versehen und in einer Kunststofffolie verpackt; dient der Hornhautentfernung, - Bürste (Nagelbürste): in ovaler Form; einschließlich der Borsten in den Abmessungen (L x B x H): ca. 10 cm x 4 cm x 3,5 cm; mit einem Körper aus Holz; beidseitig mit eingelassenen Borstenbüscheln; dient zur Reinigung der Nägel, - Innenausstattungsgegenstand aus Holz (Holzbox): in Form einer herzförmigen Schale, in den Abmessungen (L x B x H): ca. 22 cm x 22 cm x 6 cm; aus verschiedenfarbigen Hölzern; dient zur Bereithaltung der vorgenannten Gegenstände, - im Hinblick auf die Menge sind die beiden Wäschestücke zur Körperpflege (Position 6302) gegenüber dem Bimsstein, der Nagelbürste und der Holzbox jeweils charakterbestimmend, nach dem Wert jedoch bestimmt die Holzbox den Charakter der Warenzusammenstellung; die Warenzusammenstellung ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4420/6302) der in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen; innerhalb der Position 6302 bestimmt im Hinblick auf den Wert das Massagepad den Charakter der Warenzusammenstellung. "Wäsche zur Körperpflege (Massagepad), aus Spinnstoffen, aus Ramie"

Vierteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Paar Hausschuhen (Slipper) und drei Wäschestücken zur Körperpflege (zwei Netzschwämme und Massageschwamm), Fotos siehe Anlage, - alle Waren sind in der Pappschachtel mit Sichtfenster aus klarsichtigen Kunststoff verpackt (übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)), - keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (u. a. dienen die Slipper nicht der Körperpflege), somit getrennte Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung, - Wäsche zur Körperpflege (Massageschwamm): -- quaderförmig, in den Abmessungen: etwa 15 cm x 8 cm x 4 cm, -- mit einem Kern aus Schaumkunststoff, -- vollständig überzogen, mit einem Überzug: --- auf einer Seite (Massageseite) augenscheinlich aus Gestricken aus Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305), --- auf der anderen Seite aus einfarbigen Schlingengewirken (Frottee) aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf der Oberseite mit einem ca. 3 cm breiten Band aus Schlingengewirken zum Einschieben der Hand, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird üblicherweise gewaschen, -- aufgrund der dreidimensionalen Verarbeitung und des Haltebandes kein Reinigungstuch der Position 6307, -- die Gewirke und Gestricke sind im Hinblick auf die Verwendung gegenüber dem Schaumstoff als charakterbestimmend anzusehen (somit kein Schwamm der Position 3921), die die Massageseite bildenden Gestricke aus Sisal bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Verwendung zur Körpermassage den Charakter der Ware, -- soll zum Einseifen und Massieren beim Duschen oder Baden verwendet werden und stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar. "Wäsche zur Körperpflege (Massageschwamm), aus Spinnstoffen, aus Sisal"

Küchenwäsche, sog. Mikrofaser Geschirrtücher 10er Pack, Foto siehe Anlage, - als zehnteiliges Sortiment in einer bedruckten Pappverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht, - rechteckig; mit den Abmessungen von ca. 53 cm x 77 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 55 % Ramie, 36 % Polyester und 9 % Nylon (beides synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (dadurch konfektioniert), - an einer Schmalseite mit einer angenähten Waschanleitung (sog. Waschetikett), die als Aufhängeschlaufe dient, - wird üblicherweise gewaschen (laut Etikett 60°C-Wäsche), - dient laut Antrag als Geschirrtuch. "Küchenwäsche, andere als in der Unterposition 6302 60 genannte, aus Ramie"